Festnahmen wegen Plakaten zum 1. Mai in Ankara

In der Türkei ist bereits absehbar, dass alle Veranstaltungen zum 1. Mai verboten werden. Das Kampfbündnis BMG mobilisiert zu dezentralen Aktionen. In Ankara wurden heute acht Aktivist*innen beim Plakatieren festgenommen.

Das Bündnis BMG (tr. Birleşik Mücadele Güçleri – Vereinte Widerstandskräfte) ruft unter dem Motto „Für unsere Arbeit und unsere Freiheit: Überall ist 1. Mai, überall ist Widerstand“ zum Arbeiterkampftag in der Türkei auf. Mobilisiert wird vor allem über Plakate und digitale Medien. In Ankara sind heute acht BMG-Mitglieder beim Plakatieren festgenommen worden. Die Polizei setzte bei den Festnahmen Gewalt ein und berief sich auf eine staatsanwaltschaftliche Anordnung.

Bei den acht Personen, die auf die Polizeiwache Tuzluçayır gebracht wurden, handelt es sich um Zarife Çamala, Hacer Atahan, Enes Said Şahin, Selim Doğan Koç, Deniz Akbıyuk, Dilan Mollaahmetoğlu, Barış Ceyhan und Berhat Uzunay.

In dem Aufruf des im Februar in Istanbul gegründeten Bündnisses, dem die Partei der demokratischen Regionen (DBP), Revolutionäre Partei (DP), Sozialistische Partei der Unterdrückten (ESP), Plattform Vereinigte Kräfte (MBP), Föderation der sozialistischen Räte (SMF) und Partizan angehören, wird darauf hingewiesen, dass der diesjährige 1. Mai „in einer von Pandemie, Hunger, Armut, Ausbeutung, Krieg und faschistischer Belagerung beherrschten politischen Atmosphäre“ stattfindet. Weil bereits abzusehen ist, dass alle Veranstaltungen zum 1. Mai „von den faschistischen Herrschenden unter dem Vorwand der Pandemie“ verboten werden, soll der Arbeiterkampftag „in allen Bereichen der Produktion und des Lebens“ begangen werden. Die BMG rufen die Arbeiterklasse und alle Unterdrückten dazu auf, am 1. Mai auf die Straße zu gehen und gegen „Kapitalismus, Ausbeutung, Faschismus und jede Form der Reaktion und Ungleichheit die Fahne des Sozialismus zu erheben“.