ESP: Das faschistische Palastregime zerschlagen!

Nach der jüngsten Repressionswelle gegen die sozialistische ESP ruft der Parteivorstand dazu auf, die revolutionären Reihen zu schließen und das faschistische Palastregime in Ankara zu zerschlagen.

Der Vorstand der Sozialistischen Partei der Unterdrückten (ESP) hat sich in Ankara zu den in der vergangenen Nacht erfolgten Massenfestnahmen und Durchsuchungen geäußert. Im Rahmen eines in Izmir geführten Verfahrens gegen die ESP, die Sozialistischen Frauenräte (SKM), die Jugendföderation SGDF und die Nachrichtenagentur ETHA sind 48 Personen in verschiedenen Städten festgenommen worden, nach vier weiteren Personen wird gefahndet. Die Tür des ETHA-Büros im Istanbuler Stadtteil Aksaray wurde von der Polizei aufgebrochen, es wurden Fotoapparate und Speichermedien beschlagnahmt. In Izmir zertrümmerte die Polizei das Schild an der ESP-Zentrale. Auch die Räumlichkeiten der Kulturstiftung BEKSAV in Istanbul-Kadiköy wurden durchsucht, hier nahm die Polizei Aufnahmen für ein neues Album der Musikgruppe Vardiya sowie Kameras und Computer mit.

In Ankara kündigte Yaren Tuncer als Mitglied des ESP-Parteirats Proteste in mehreren Städten und die Fortsetzung des Kampfes an. Unter den Festgenommenen ist auch die ESP-Vorsitzende Özlem Gümüştaş. Der ESP-Politiker Sedat Polat bezeichnete die Festnahmen als Unrecht und teilte zum Hintergrund mit, dass die Festnahmewelle auf unwahren Aussagen eines Kronzeugen basiert. „Das Palastregime fürchtet einen Aufstand der ausgebeuteten und unterdrückten Massen. Es fürchtet sich davor, zur Rechenschaft gezogen zu werden. Deshalb greift es die organisierten Kräfte des Volkes an, um dieses Aufbegehren so gut wie möglich zu ersticken. Revolutionäre Menschen wissen, wie der Faschismus bekämpft wird. Sie wissen es aus der Geschichte und aus der eigenen Praxis. Daher ist die Stelle, an der der Faschismus zuschlägt, unser Ausgangspunkt. Es liegt in unser aller Verantwortung, die revolutionären Reihen wieder zu füllen und den Kampf zu vergrößern“, erklärte Sedat Polat.

Pakize Sinemillioğlu, Ko-Vorsitzende des ESP-Verbands in Ankara, ergänzte: „Wir sind nicht überrascht, aber je mehr wir uns an die Repression gewöhnen, desto stärker werden wir davon betroffen sein. Wir müssen Seite an Seite stehen und unsere Reihen verstärken.“

Die 2010 gegründete ESP ist Mitgliedspartei der Demokratischen Partei der Völker (HDP) und steht besonders im Fokus der Repression. Bei einer Polizeioperation im Oktober wurden 19 Personen in Istanbul festgenommen, im September sind 17 ESP-Mitglieder in Istanbul wegen Terrorvorwürfen verhaftet worden.