Entscheidungen von Sotschi nicht anerkannt

Die Führungskoordination der Demokratisch Autonomen Selbstverwaltung von Nordsyrien erklärt, dass die Entscheidungen von Sotschi für sie nicht bindend seien.

In einer schriftlichen Erklärung gab die Führungskoordination der Demokratisch Autonomen Selbstverwaltung von Nordsyrien bekannt, dass der Sotschi-Kongress nicht dem Frieden, sondern dem Krieg den Weg ebne.

Die Selbstverwaltung kritisiert, dass sich die Garantiestaaten, während der Kongress von Sotschi stattfand, auf die Besetzung von Syrien geeinigt haben und dass diese Situation die Krise vertiefe und den Weg für einen neuen Syrien-Krieg freimache.

In der Erklärung heißt es:

„Sie haben alle Versprechen einer Lösung in den Wind geschlagen. Russland hatte immer wieder betont, dass die Kurd*innen ein Teil von Verhandlungen sein müssten, doch jetzt verfolgt Russland die gleiche falsche Strategie und ignoriert die politische Führung von Nordsyrien. Wir sehen, dass sie entweder wollen, dass sich die Strukturen Nordsyriens von ihrem eigenen Willen und seinen eigenen Entscheidungen abwenden oder sie den türkischen Staat einmarschieren lassen.

Wir erklären, dass die Personen, die am Sotschi-Kongress teilgenommen haben, nur in ihrem eigenen Namen teilnahmen und dass die Entscheidungen des Kongresses keinen gesellschaftlichen oder politischen Einfluss in dieser Region besitzen.

Die Teilnehmer am Kongress erinnerten nicht an die Angriffe der Türkei auf Efrîn und die Massaker an Zivilist*innen und Vertriebenen. Diese Situation hat dazu geführt, dass dieser Kongress, wie die vorherigen Treffen auch, ergebnislos bleiben wird, sie werden nicht die Erwartungen der Bevölkerung Syriens erfüllen können. Im Gegenteil, der Kongress zeigt, dass sie die Interessen aller anderen Länder, außer Syrien, erfüllen werden. Aus diesem Grund sagen wir, dass Sotschi nicht der Ort der Lösung, sondern der politischen Investitionen geworden ist.

Wir wiederholen es nochmals, die Ergebnisse von politischen Treffen, in die wir als politische Führung nicht einbezogen sind, haben keine Bedeutung für uns. Treffen, die nicht auf einer aufrechten, demokratischen Grundlage stattfinden, werden ergebnislos bleiben. Sie wollen nicht, dass auf dem Gebiet von Nordsyrien eine aktive und legitime Kraft existiert.

Wir rufen alle Kräfte auf, die im Zusammenhang der Syrienkrise agieren, eine ernsthafte Haltung an den Tag zu legen. Wir rufen auf, die Angriffe des türkischen Staats zu stoppen. Wir erklären, dass sich die Krise durch den Einsatz militärischer Mittel noch weiter vertiefen wird.“