Eine Delegation aus ehemaligen Abgeordneten und der Deutschlandvertretung der Demokratischen Partei der Völker (HDP) hat Gespräche mit Vertretern unterschiedlicher Fraktionen im Bundestag geführt. Bei den Treffen ging es um den mittlerweile seit 72 Tagen andauernden Hungerstreik der inhaftierten HDP-Abgeordneten Leyla Güven und die Forderung nach Aufhebung der Isolation von Abdullah Öcalan.

Nach Besuchen bei den Grünen und der SPD traf die Delegation mit Abgeordneten der Linksfraktion zusammen. An dem Treffen, das in einem Klima der Solidarität ablief, nahmen der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Tobias Pflüger und die Abgeordneten Andrej Hunko, Heike Hänsel, Gökay Akbulut, Helin Evrim Sommer, Ulla Jelpke und Diether Dehm sowie Vertreter*innen der Rosa-Luxemburg-Stiftung teil.

In der Delegation befanden sich die ehemaligen HDP-Abgeordneten Ziya Pir, Faysal Sarıyıldız und Sibel Yiğitalp sowie Sinan Önal und Muhammet Kaya von der Deutschlandvertretung der Partei. Der ehemalige HDP-Abgeordnete Faysal Sarıyıldız erklärte: „Der Hungerstreik von Leyla Güven, den ihr, wie ich weiß, genau beobachtet, dauert nun schon 71 Tage und die Abgeordnete befindet sich mittlerweile in einem äußerst kritischen Zustand. Sie hat Schwierigkeiten beim Luftholen und kann keinen Besuch von ihren Anwälten mehr empfangen. Uns kann jederzeit eine schlimme Nachricht erreichen.“

Sarıyıldız fuhr fort: „Ihre Hauptforderung bezieht sich auf Herrn Öcalan, den das kurdische Volk als Repräsentanten seines Willens betrachtet. Wir wissen nach dem Besuch von Öcalans Bruder auf Imralı nur, dass er noch lebt.“ Der Bruder des PKK-Gründers hatte Öcalan am vergangenen Samstag einen kurzen Besuch abstatten können. Zuvor gab es zweieinhalb Jahre kein Lebenszeichen von den vier Gefangenen auf der Gefängnisinsel Imrali.

Sarıyıldız wies auf die Rolle Öcalans beim Friedens- und Lösungsprozess hin und betonte, dass Öcalan einen wichtigen Beitrag leisten könne, um einen ähnlichen Prozess wieder einzuleiten.

Hunko: Warum ist in der deutschen Presse nicht von Güven die Rede?

Der Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE Andrej Hunko sagte, es sei auffällig, dass die Aktion Güvens in keiner Weise von der deutschen Presse aufgegriffen werde. Das zeige deutlich, dass noch mehr Schulter an Schulter gekämpft und das Thema stärker auf die politische Agenda gebracht werden müsse. Hunko kündigte an, das Thema nächste Woche im Europaausschuss auf die Tagesordnung zu setzen.

Die anderen Abgeordneten wiesen auf die Bedeutung der HDP bei der Demokratisierung der Türkei und der Durchsetzung der Menschenrechte hin und erklärten ihre Solidarität. Insbesondere die weiblichen Abgeordneten kündigten an, die Situation von Leyla Güven in allen feministischen Gruppen der Linkspartei zu thematisieren.

Die Abgeordneten planen eine Delegationsreise zur Verhandlung von Leyla Güven am 25. Januar.