Wie der Ko-Vorsitzende der HDP Selahattin Demirtaş angekündigt hat, wird er sich auf dem Parteikongress im Februar nicht erneut als Kandidat aufstellen lassen.

Seine Entscheidung teilte er dem Parteivorstand und der Fraktion in einem Brief aus dem Hochsicherheitsgefängnis Edirne mit, wo er seit dem 4. November 2016 in Untersuchungshaft sitzt.

Demirtaş führte in seinem Brief aus, weiter für die HDP arbeiten zu wollen, jedoch nicht mehr für das Amt des Ko-Vorsitzenden zur Verfügung zu stehen:

„Seit über einem Jahr werde ich wie Tausende weitere Kolleginnen und Kollegen auf ungesetzliche Weise als politische Geisel festgehalten. In den über 30 gegen mich laufenden Prozessen bin ich bisher kein einziges Mal dem Gericht vorgeführt worden.“

Seine Partei glaube „von Herzen“ an eine demokratische Politik und kämpfe für eine Demokratisierung der Republik, für Frieden, Gerechtigkeit, Gleichberechtigung und Freiheit.

„Unsere politische Ausrichtung, unsere Haltung, unsere Theorie und Praxis unterscheiden sich von denen anderer Parteien. Wir machen nicht Politik, um Machtpositionen zu besetzen und Vorteile für unsere Familien und unser persönliches Umfeld herauszuschlagen. Wir sind Teil der Unterdrückten der Türkei und haben gemeinsam mit der Bevölkerung einen hohen Preis gezahlt, um unsere Partei soweit zu bringen.“ Anders als die schmutzige Propaganda der Herrschenden glauben zu machen versuche, sei die HDP „weder separatistisch noch terroristisch“, so Demirtaş weiter.

Für den Dienst an der Bevölkerung

Der Parteikongress am 11. Februar werde eine neue Offensive in der demokratischen Politik einleiten und sei eine bedeutende Gelegenheit, um die positiven und die negativen Aspekte der vergangenen zwei Jahre auf den Tisch zu bringen. „Ich persönlich werde weiterhin alles mir Mögliche tun, um der HDP zu Erfolg zu verhelfen.“ Um die verschiedenen Parteiorgane zu stärken, werde es eine veränderte Besetzung der Gremien geben. „Ich möchte bereits jetzt mitteilen, dass ich auf dem Kongress nicht wieder für das Amt des Ko-Vorsitzes kandidieren werde, damit die Partei für den politischen Kampf der kommenden Zeit besser gerüstet ist, eine demokratische Kultur in der Politik etabliert und das Bewusstsein für eine Politik gestärkt wird, in der es nicht um Machtpositionen geht, sondern um den Dienst an der Bevölkerung.“

Insbesondere Frauen und junge Menschen, die Interesse an demokratischer Politik und genügend Selbstvertrauen hätten, seien eingeladen, innerhalb der HDP verantwortungsvolle Aufgaben zu übernehmen, so Demirtaş weiter. „Vergesst nicht, dass ich vor 27 Jahren als Kind einer Arbeiterfamilie in den Kampf um Freiheit eingetreten bin und nur mit Unterstützung der Bevölkerung acht Jahre lang die Aufgabe des Ko-Vorsitzenden ausgeübt habe. Um in unserer Partei Politik zu machen, braucht man weder Geld noch Macht und muss auch keinem einflussreichen Stamm angehören. Es reicht aus, wenn eure Herzen mit Liebe zur Bevölkerung und Mut erfüllt sind.“