Däne von türkischer Polizei wegen „Propaganda“ verhaftet

Gestern wurde ein dänischer Staatsbürger in der nordkurdischen Stadt Dîlok wegen „Propaganda für eine Terrororganisation“ in den sozialen Medien festgenommen.

In Avasîm (Islahiye) bei der nordkurdischen Stadt Dîlok (Antep) wurde der dänische Staatsbürger A. Y. von der Jandarma wegen „Propaganda“ festgenommen. Anschließend wurde er dem Gericht in Avasîm vorgeführt, das einen Haftbefehl gegen ihn ausstellte und ihn ins H-Typ-Gefängnis von Antep überstellen ließ. Die türkischen Behörden versuchen, internationale regimekritische Äußerungen in den sozialen Medien zu erfassen und die Betreffenden, sobald sie in Reichweite der türkischen Behörden kommen, zu inhaftieren. Der türkische Innenminister Soylu hatte auf einer Kundgebung ein solches Vorgehen bereits angekündigt:

„Es gibt ja Leute, die in Europa oder in Deutschland an Kundgebungen so einer Terrororganisation teilnehmen und dann nach Antalya, Bodrum oder Muğla kommen, um Urlaub zu machen. Für die haben wir jetzt Maßnahmen getroffen. Die sollen ruhig kommen, dann werden sie bei der Einreise am Flughafen festgenommen – und ab geht’s mit ihnen. Im Ausland Verrat zu begehen und dann in der Türkei das Leben zu genießen, ist ab jetzt nicht mehr so einfach.“

In den Reisehinweisen des Auswärtigen Amts wird ebenfalls gewarnt, dass deutsche Staatsangehörige schon aufgrund regierungskritischer Stellungnahmen in sozialen Medien festgenommen worden seien. Dabei reiche schon das Teilen oder „Liken” eines fremden Beitrags.