Das Antifolterkomitee des Europarats hat Gefängnisse in der Türkei inspiziert. Ein Besuch im Inselgefängnis Imrali, in dem Abdullah Öcalan von der Öffentlichkeit isoliert wird, hat nicht stattgefunden.
Das „Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe“ (CPT) hat vom 11. bis zum 25. Januar Gefängnisse und Arrestzellen in der Türkei inspiziert. Das gibt das Komitee auf seiner Internetseite bekannt. Die Gefängnisinsel Imrali ist nicht aufgesucht worden. In der Erklärung heißt es, dass die CPT-Delegation bei den zuständigen Behörden „auch bestimmte Fragen im Zusammenhang mit der Umsetzung früherer Empfehlungen des CPT zur Situation der Gefangenen im Hochsicherheitsgefängnis Imralı“ angesprochen hat.
Hauptziel des Besuchs war demnach, die Behandlung von Personen zu untersuchen, die von Strafverfolgungsbehörden oder in Gefängnissen festgehalten werden: „Besonderes Augenmerk wurde auf die Situation von Frauen, jugendlichen Gefangenen und Personen gelegt, die zu einer schweren lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt wurden. Ferner konnte sich die Delegation ein Bild von den Auswirkungen der Maßnahmen machen, die zur Verhinderung der Ausbreitung von Covid-19 in Gefängnissen getroffen wurden.“
Die Delegation traf unter anderem mit Innenminister Süleyman Soylu und Justizminister Abdulhamit Gül zusammen. Weitere Gespräche wurden mit dem Generaldirektor der Haftanstalten, Yunus Alkaç, sowie mit Vertretern der Militärpolizei (Jandarma) geführt.
Auf zivilgesellschaftlicher Ebene fanden Treffen mit Süleyman Arslan, dem Präsidenten der türkischen Institution für Menschenrechte und Gleichberechtigung, sowie mit Vertretern von Nichtregierungsorganisationen statt. Am Ende des Besuchs legte die Delegation den türkischen Behörden ihre vorläufigen Beobachtungen vor.
Mitglieder der Delegation waren der CPT-Präsident Mykola Gnatovskyy, die zweite Vizepräsidentin Therese Rytter, Djordje Alempijević, Nico Hirsch, Julia Kozma, Ceyhun Qaracayev und Hans Wolff. Sie wurden von Abteilungsleiter Hugh Chetwynd und Elvin Aliyev vom Sekretariat des CPT unterstützt.
Neben diversen Polizeiabteilungen in Ankara, Istanbul und Kayseri wurde auch die Antiterrorabteilung des Polizeipräsidiums Diyarbakır (ku. Amed) besucht. Bei den inspizierten Gefängnisse handelt es um folgende Anstalten: Diyarbakır Hochsicherheitsgefängnis Nr. 1,
Diyarbakır T-Typ-Gefängnis Nr. 3, Istanbul Bakırköy Frauengefängnis, Istanbul Maltepe L-Typ-Gefängnis Nr. 1, Istanbul Maltepe L-Typ-Gefängnis Nr. 2, Istanbul Maltepe Jugendgefängnis, Istanbul Metris T-Typ-Gefängnis Nr. 1, Kayseri T-Typ-Gefängnis Nr. 1, Kayseri Frauengefängnis.
