CPT: Ausweichende Antworten zum Hungerstreik

Der Generalsekretär des Komitees zur Verhinderung von Folter des Europarats, Régis Brillat, weicht Fragen nach den kurdischen Hungerstreiks aus und erklärte, man befände sich „in aktivem Dialog“ mit den Verantwortlichen in der Türkei.

Mustafa Temizkan, Sohn der hungerstreikenden HDP-Abgeordneten Leyla Güven, hat ein Treffen mit dem Generalsekretär des Komitees zur Verhinderung von Folter des Europarats (CPT), Régis Brillat, zu den Hungerstreiks gefordert. Temizkan schrieb, seine Mutter Leyla Güven, die politischen Gefangenen und die anderen kurdischen Aktivist*innen befänden sich aufgrund des Hungerstreiks in einem kritischen Gesundheitszustand, daher sei ein Treffen Brillats mit den Angehörigen der Hungerstreikenden dringend notwendig. Brillat antwortete per Mail und erklärte, man befände sich in „aktiven Dialog“ mit den Verantwortlichen in der Türkei. Er schrieb: „Leider befinde ich mich aktuell nicht in Straßburg und kann mich nicht mit Ihnen treffen“, das CPT führe einen aktiven Dialog mit den türkischen Behörden. Die Sorgen der Hungerstreikenden in Straßburg und an anderen Orten würden ebenfalls in die Bewertung mit einbezogen. Der Generalsekretär war nicht bereit, konkretere Aussagen abzugeben.

Leyla Güven hat bereits am 7. November 2018 den Hungerstreik begonnen, um der Forderung nach Aufhebung der Isolation von Abdullah Öcalan Nachdruck zu verleihen. Mittlerweile befinden sich über 320 Gefangene in den Gefängnissen der Türkei im Hungerstreik. In Straßburg sind 14 kurdische Aktivist*innen seit 66 Tagen ebenfalls im Hungerstreik. In verschiedenen Ländern schlossen sich Aktivisten dem Streik an, den sie so lange durchführen wollen, bis die Isolation Öcalans, der sich seit 1999 auf der Gefängnisinsel Imrali in Isolationshaft befindet, durchbrochen worden ist.