Berufungsgericht bestätigt Haftstrafe gegen İdris Baluken

Das türkische Berufungsgericht von Antep hat die fast 17-jährige Haftstrafe gegen den inhaftierten HDP-Abgeordneten İdris Baluken bestätigt.

Das Berufungsgericht von Antep (Dîlok) hat die gegen den im Gefängnis von Sincan inhaftierten HDP-Abgeordneten İdris Baluken verhängte Haftstrafe von 16 Jahren und acht Monaten wegen Mitgliedschaft in einer „Terrororganisation“ bestätigt.

Baluken, der auch Mitglied der Abordnung war, die im Zuge der Friedensverhandlungen mit Abdullah Öcalan auf der Gefängnisinsel Imrali Gespräche führte, war bereits am 4. November 2016 festgenommen worden. Nachdem der Politiker am 30. Januar 2018 zunächst aus der Untersuchungshaft entlassen wurde, ist er am 17. Februar auf Betreiben der Staatsanwaltschaft, die Beschwerde gegen die Entlassung Balukens eingelegt hatte, erneut verhaftet worden.

Sobald das rechtskräftige Urteil in der türkischen Nationalversammlung verlesen wird, verliert der HDP-Abgeordnete Baluken sein Mandat.