Berlin-Besuch: GfbV fordert zu Protesten gegen Erdoğan auf

Unter dem Motto „Kein roter Teppich für Islamist Erdoğan!“ ruft die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) für Freitag zu Protesten gegen den Besuch des türkischen Präsidenten vor Schloss Bellevue und dem Bundeskanzleramt in Berlin auf.

Trotz menschenrechtlicher Kritik und Appellen aus der Zivilgesellschaft wollen der Bundespräsident und der Bundeskanzler am Freitag den türkischen Staatspräsidenten Tayyip Erdoğan empfangen. Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) ruft mit der Forderung „Kein roter Teppich für Islamist Erdoğan!“ zu Protesten in Berlin auf. Zusammen mit dem Verein „Syrian Kurdish Diaspora Network in Europe e.V.“ lädt die GfbV zu Protestaktionen von 11 bis 14 Uhr vor dem Schloss Bellevue und von 16 bis 18 Uhr vor dem Bundeskanzleramt ein. Da die genaue Terminplanung des umstrittenen Erdoğan-Besuchs noch nicht bekannt ist, können sich die Uhrzeiten geringfügig verschieben.

In dem Aufruf heißt es zur Begründung: „Erdoğan ist einer der wichtigsten Unterstützer des radikalen sunnitischen Islamismus. Seine jüngsten Ausfälle in Richtung Israel sind nur eine weitere Erinnerung daran. Er gehört nicht auf den roten Teppich des Kanzleramtes, sondern vor den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag. Gegen den Besuch dieses türkischen Präsidenten protestiert die GfbV gemeinsam mit Kurdinnen und Kurden, insbesondere aus der seit 2018 illegal von der Türkei besetzten Region Afrin (Syrien). Seine Armee und mit ihr verbündete islamistische Milizen sind dort für unzählige Menschenrechtsverletzungen verantwortlich. Schon vor fünf Jahren ließ Erdoğan in den Moscheen, die er auch in Deutschland kontrolliert, für den Sieg seiner Armee in Afrin beten. Afrin galt vielen Islamisten als ,zweites Israel', das vernichtet werden müsse. In den gleichen Moscheen wird nun gegen Israel gehetzt. Dass auch der türkische Präsident selbst mit seinen jüngsten Äußerungen Öl ins Feuer des Nahost-Konfliktes gießt, macht einen offiziellen Empfang durch den Kanzler und den Präsidenten absolut unverständlich.“

Die GfbV kündigt im Rahmen der Protestaktionen ein Straßentheater an, in dem Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier „als beste Freunde des islamistischen Präsidenten der Türkei“ präsentiert werden.