In 107 Gefängnissen in der Türkei findet ein Hungerstreik gegen die Isolation Abdullah Öcalans und die vernichtenden Haftbedingungen politischer Gefangener statt. Zivilgesellschaftliche Organisationen fordern die Erfüllung der Forderungen.
Seit dem 27. November findet in türkischen Gefängnissen ein Hungerstreik gegen die Isolation Abdullah Öcalans und die vernichtenden Haftbedingungen politischer Gefangener statt. Um die Entwicklungen im Zuge des Hungerstreiks zu beobachten, haben der Menschenrechtsverein IHD, die türkische Ärztevereinigung TTB, die Menschenrechtsstiftung Türkei (TIHV) und die Anwaltsvereine ÖHD und ÇHD eine gemeinsame Kommission gegründet. In der IHD-Zentrale in Ankara informierte die Kommission heute auf einer Pressekonferenz über den Sachstand im Hungerstreik.
Wie der IHD-Vorsitzende Öztürk Türkdoğan erläuterte, hat sich der Hungerstreik auf 107 Gefängnisse ausgebreitet und wird gruppenweise durchgeführt. Türkdoğan wies auf die langjährigen Rechtsverletzungen in den Gefängnissen hin und erklärte, dass diese zum Dauerzustand geworden sind.
„Für die Gefangenen im Hochsicherheitsgefängnis Imrali hat bereits in der Vergangenheit ein Hungerstreik stattgefunden. Damit konnte die eine vorübergehende Aufhebung der Isolation erreicht werden. Seit dem 7. August 2019 besteht wieder ein Kontaktverbot. Dieses Verbot verstößt gegen die Mandela-Regeln der UN, die Anregungen des europäischen Antifolterkomitees CPT und die Bestimmung Nr. 5275 im Strafvollzugsgesetz. Das Justizministerium muss diese ungesetzliche Maßnahme sofort aufheben und Kontakte zu Anwälten und Angehörigen zulassen“, sagte Türkdoğan auf der Pressekonferenz in Ankara.
Hinsichtlich der Rechtsverletzungen in allen anderen Gefängnissen forderte Türkdoğan das Justiz-, Innen- und Gesundheitsministerium, den parlamentarischen Menschenrechtsausschuss und alle weiteren involvierten Einrichtungen zum Handeln auf. Folter und Misshandlung müssten aufhören, kranke Gefangene müssten angemessen gesundheitlich versorgt werden, so der Menschenrechtsanwalt.
Der Hungerstreik in den Gefängnissen erfordere eine regelmäßige Gesundheitskontrolle, sagte Türkdoğan weiter. Um Gesundheitsschäden zu vermeiden, müssten die Forderungen der Hungerstreikenden erfüllt werden. Die Beobachtungskommission werde die Entwicklungen weiter verfolgen und öffentlich machen.
