Zahlreiche Menschen haben sich am Tag der Arbeit in verschiedenen Städten Deutschlands zu den Demonstrationen zum 1. Mai versammelt. Angesichts von Kriegen, Klimawandel und vielen weiteren Krisen standen allerdings nicht nur die traditionellen Themen wie bessere Lebensbedingungen, Tariflöhne oder der Schutz vor Armut im Alter im Vordergrund. Die kurdische Community war vielerorts präsent und beteiligte sich neben den Veranstaltungen, die von Gewerkschaften organisiert wurden, auch an Protesten linker Strukturen. Wir berichten über eine kleine Auswahl.

Nürnberg: Gegen Putins Krieg in der Ukraine! Gegen Erdogans Krieg in Kurdistan!

Bei der revolutionären Demonstration Nürnberg gab es diesmal einen antimilitaristischen Block, der organisiert wurde von der Interventionistischen Linken (iL), Ende Gelände, Seebrücke, der Kampagne Rheinmetall Entwaffnen, dem Flinta-Komitee und dem Medya Volkshaus.

In den Reden dominierten Wut und Entsetzen über die imperialistischen Kriege, die die Entwicklung einer gerechten und befreiten Gesellschaft verhindern. Thema waren der barbarische Krieg in der Ukraine und – im Windschatten von Putins Krieg – die Angriffe der türkischen Armee mit schweren Waffen und Giftgas auf Südkurdistan und Rojava.

Die Initiative Seebrücke wies darauf hin, es sei richtig, den Geflüchteten aus der Ukraine Bewegungsfreiheit und Aufenthaltstitel zu geben. Dies müsse aber für alle Geflüchteten gelten. Die Seebrücke forderte offene Grenzen für alle und Aufnahme statt Aufrüstung.

Aktivist:innen von Ende Gelände betonten: „Kriegsindustrie tötet in aller Welt. Sie zerstört Existenzen, Ökosysteme und Infrastruktur. Die Kriegswaffenproduktion von Rheinmetall und Co. sind ein wichtiger Faktor bei der Verursachung von Treibhausgasen. Rüstungsindustrien halten mit ihren Waffenexporten weltweit Gewaltspiralen am Laufen und verprassen dafür ungeheure Mengen an Energie. Klimagerechtigkeit geht nur durch Antimilitarismus und umgekehrt.“

Der gesamte Block war sich einig, dass es in der kapitalistischen Moderne keinen Frieden geben wird. Um geopolitische und wirtschaftliche Interessen durchzusetzen, greifen imperialistische Mächte auf militärische Gewalt zurück. Die Erhöhung des Rüstungsetats nütze aber nur den Rüstungskonzernen, die sich über satte Gewinne freuen. Die Antwort auf Krieg dürfe nicht noch mehr Aufrüstung lauten.

Die Kampagne Rheinmetall Entwaffnen rief auf zur antimilitaristischen Aktionswoche in Kassel, um „Kriegsprofiteuren die Party zu versauen“. Heute gehe es darum, Patriarchat, Kapitalismus, Rassismus und ein weiteres Eskalieren der Klimakatastrophe zu überwinden. Das gelinge nur gemeinsam und global.

Aktivist:innen vom Medya Volkshaus sammelten zur Unterstützung der Initiative „Justice for Kurds” viele Unterschriften. In den sich dabei ergebenen Gesprächen sah die Mehrheit der Demo-Teilnehmer:innen die Einstufung der PKK als „terroristische“ Organisation als ein Hindernis auf dem Weg zum Frieden in Kurdistan.

Der gesamte Demonstrationszug des Nürnberger Revolutionären 1. Mai war im Vergleich zu den Jahren vorher deutlich größer und bewegte sich durch weite Teile der Innenstadt. Am Ende gab es ein Straßenfest, auf dem verschiedene Gruppen, darunter auch das Medya Volkshaus, leckeres Essen verkauften.

Kurdischer Block bei Demos in Hamburg

Bei den großen Gewerkschafts-Kundgebungen in Hamburg war das Thema „Mitbestimmung” am Sonntag zentral. An der zentralen Abschlusskundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) am Sonntagmittag auf St. Pauli nahmen nach DGB-Angaben über 6.000 Menschen teil. Der DGB hatte drei Demonstrationszüge in Hamburg organisiert, die unter dem Motto „GeMAInsam Zukunft gestalten“ am Vormittag in den Stadtteilen Bergedorf, Harburg und Eimsbüttel gestartet waren. Wie in jedem Jahr gab es auch dieses Mal wieder einen kurdischen Block. Aktivistinnen des Frauenrats Rojbîn machten mit einem Transparent mit der Aufschrift „Schluss mit den Angriffen auf Kurdistan und Şengal – Freiheit für Marlene und Matej” auf den türkischen Angriffskrieg aufmerksam und forderten die Freilassung der deutschen Journalistin Marlene Förster und ihres slowenischen Kollegen Matej Kavčič. Beide waren vor anderthalb Wochen im ezidischen Siedlungsgebiet Şengal im Nordwesten des Irak festgenommen und nach Bagdad verschleppt worden.

Frankfurt

An einer vom DGB zusammen mit „Omas gegen Rechts“ organisierten Demonstration in Frankfurt beteiligten sich knapp 6.000 Menschen. Los ging es auf dem Römerberg, das Ziel war der Platz vor dem Rathaus. Aus dem kurdischen Block hieß es, dass Ungerechtigkeiten durch hohe Lebenshaltungskosten, Armut und Ungleichheit sowie Herausforderungen durch Kriege, Militarismus, Klimawandel und Globalisierung sich nur gemeinsam und mit gesellschaftlichem Zusammenhalt bewältigen ließen.