Leyla Güven ist bei den Parlamentswahlen in der Türkei am vergangenen Sonntag zur Abgeordneten der Demokratischen Partei der Völker (HDP) gewählt worden. Seit Anfang des Jahres ist sie in einem Gefängnis in Amed (Diyarbakir) inhaftiert. Nach ihrem Wahlerfolg hatte ihre Anwältin die Entlassung aus der Haft beantragt. Dem Antrag war heute stattgegeben worden. Der zuständige Staatsanwalt hat jedoch Einspruch gegen die Aufhebung des Haftbefehls eingelegt.

Die Rechtsanwältinnen der kurdischen Politikerin teilten mit, dass der Gerichtsbeschluss zur Aufhebung des Haftbefehls der Justizvollzugsanstalt aufgrund des Einspruches nicht überstellt wurde. Dabei handele es sich um ein unrechtmäßiges Vorgehen, das die Freiheitsrechte bedrohe.