Esslingen: Verfahren wegen Parolerufens eingestellt

Der Prozess gegen den 19-jährige kosovarischen Staatsbürger Florian I. wegen Rufens der Parole „Biji Serok Apo” endete vor dem Amtsgericht Esslingen mit der Einstellung des Verfahrens.

Der 19-jährige kosovarische Staatsbürger Florian I. stand als Angeklagter am Montag vor dem Amtsgericht Esslingen. Weil er im Oktober im Bereich des Bahnhofsvorplatzes der baden-württembergischen Stadt die Parole „Bijî Serok Apo“ („Es lebe der Vorsitzende Apo“ – Abdullah Öcalan) gerufen haben soll, um damit Werbung für die PKK zu machen, hatte die Staatsanwaltschaft gegen ihn ermittelt. Er wurde beschuldigt, durch diese Parole gegen das Vereinsgesetz verstoßen zu haben.

Wie der Kölner Rechtshilfefonds AZADÎ e.V. berichtet, hat das Gericht das Verfahren gegen den 19-Jährigen eingestellt. Florian I. räumte ein, die Parole gerufen zu haben, doch weil er der kurdischen Sprache nicht mächtig sei, habe er deren Inhalt nicht verstanden.