In Adana sind drei Geflüchtete aus Rojava unter Terrorvorwürfen verhaftet worden. Die Männer flohen während der IS-Besetzung in die Türkei. Die türkischen Behörden werfen ihnen vor, Mitglieder einer „Schläferzelle der PYD/YPG“ zu sein.
In der Grenzprovinz Adana im Süden der Türkei sind drei syrische Staatsbürger verhaftet worden. Die Männer im Alter zwischen 22 und 34 Jahren stammen ursprünglich aus Rojava und werden der „Mitgliedschaft in einer Terrororganisation“ beschuldigt – gemeint sind die Volksverteidigungseinheiten (YPG). Ein unter demselben Vorwurf festgenommener 45-Jähriger wurde gegen Meldeauflagen auf freien Fuß gesetzt. Er muss sich regelmäßig bei der Polizei melden und darf die Stadt nicht ohne Erlaubnis verlassen.
Festgenommen wurden H.E.F. (22), S.A. (26), H.A. (34) und I.H. (45) bereits am vergangenen Mittwoch. Sogenannte Antiterroreinheiten stürmten die Wohnungen der vier Kurden und brachten sie in das Polizeipräsidium Adana. Nach einer mehrtägigen Befragung auf dem Revier wurden sie am Sonntagabend an die Staatsanwaltschaft überstellt. Diese wirft den Männern vor, „von der Terrororganisation PYD/YPG den Auftrag erhalten“ zu haben, „sich als Mitglied einer Schläferzelle in die Türkei zu begeben und sich dort nach näheren Anweisungen der Organisation an Anschlägen zu beteiligen“.
Dem Antrag auf Erlass eines Haftbefehls kam die Strafabteilung des Amtsgerichts Adana in drei Fällen nach. Die Entscheidung wurde mit „belastenden Aussagen“ gegen die Betroffenen begründet. Außerdem seien zwei von ihnen auf „eindeutigen Fotos“ wiedererkannt worden, die sie mit Tarnanzug und Waffen zeigten. Die Beschuldigten wiesen alle Anschuldigungen zurück und erklärten zu ihrer Verteidigung, 2015 beziehungsweise 2016 von der Besetzung Nordsyriens durch die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) in die Türkei geflohen und seitdem als Tagelöhner auf dem Bau oder in der Landschaft arbeiteten. Wann es in dem Fall zu einer Anklageerhebung kommt, ist noch ungewiss.
Häufig beruhen Terrorvorwürfe in solchen Fällen auf Hinweisen von Denunzianten. Es ist hinreichend bekannt, dass es keinerlei Beweise in der Türkei bedarf, wenn es um Beschuldigungen im Zusammenhang mit kurdischen Strukturen geht, die als „Terrororganisationen“ kriminalisiert werden. In türkischen Gefängnissen befinden sich hunderte Kurdinnen und Kurden aus Rojava in Haft. Die meisten wurden illegal deportiert und für angebliche Straftaten, die sie in Syrien begangen haben sollen, mit lebenslangen Freiheitsstrafen in der Türkei belegt.
