Gegen die für heute geplante Abschiebung des seit 2016 in Österreich lebenden Kurden Mustafa S. haben am Dienstagabend in Wien mehrere Aktivist*innen protestiert. Mit einem Transparent mit der Aufschrift „Bleiben heißt Überleben – Abschiebung heißt Sterben” machten sie auf die Situation aufmerksam, die Mustafa S. erwartet, wenn er in die Türkei abgeschoben werden sollte. In der Türkei droht ihm eine langjährige Haftstrafe, ihm wird vorgeworfen, an den Gezi-Protesten im Mai 2013 teilgenommen zu haben.

Abschiebung von Mustafa S. stoppen

Die Abschiebung soll am heutigen Abend vom Flughafen Wien ausgehen, darum rufen mehrere Initiativen auf, heute um 18 Uhr in die Ankunftshalle des Wiener Flughafens zu kommen, um die Abschiebung zu stoppen.

Mustafa S. ist am Montagmorgen von der Polizei aus seiner Wohnung in Innsbruck geholt und ins Polizeianhaltezentrum (PAZ) in Wien (Hernalser Gürtel) überführt worden. „Mustafa musste sich seit circa einer Woche alle zwei Tage bei der Polizei melden und unterschreiben. Gestern hatte die Polizeistation Neu-Arzl geschlossen, er und ein Begleiter sind zurück nach Hause gekehrt, nachdem sie sich beim Polizei-Notruf erkundigt hatten, dass er morgen zur Polizeistation kommen soll. Daraufhin wurde er am nächsten Tag inhaftiert“, berichtet die Initiative „Bleiberecht für Mustafa“.

Die Initiative hat eine Petition ins Leben gerufen, um die Ausweisung von Mustafa S. zu verhindern. „Stehen wir gemeinsam auf für Mustafa S. und alle anderen von dem türkischen Staat unterdrückten Menschen. Verhindern wir diese Abschiebung und setzen ein Zeichen. Abschiebung ist Folter, Abschiebung ist Mord, Bleiberecht für alle jetzt sofort“, so der Zusammenschluss.