Der HDP-Abgeordnete Sirri Süreyya Önder hat sich zu einem kürzlich veröffentlichten Bericht des europäischen Antifolterkomitees (CPT) geäußert. Der Bericht sei nicht aktuell, daher müsse das CPT erneut die Gefängnisinsel Imrali aufsuchen.
Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (englisch: Committee for the Prevention of Torture, CPT) des Europarats hat Anfang der Woche einen Bericht zu einer Untersuchung des türkischen Hochsicherheitsgefängnisses auf der Insel Imrali im Marmara-Meer im April 2016 veröffentlicht. Auf Imrali ist seit 1999 Abdullah Öcalan inhaftiert.
Sirri Süreyya Önder ist Abgeordneter der Demokratischen Partei der Völker (HDP) und war während der Friedensverhandlungen zwischen dem türkischen Staat und Abdullah Öcalan Sprecher der Abordnung, die zwischen Imrali, Ankara und Kandil hin- und herreiste, um die Inhalte der von Abdullah Öcalan vorgesehenen Lösungsstrategie zu vermitteln.
Önder erklärte gegenüber ANF zu dem CPT-Bericht, dieser entbehre jeglicher Aktualität. Wichtiger als die materiellen Bedingungen in dem Hochsicherheitsgefängnis sei zudem die fortgesetzte Isolation Abdullah Öcalans. Da der Bericht sich auf die Situation von vor zwei Jahren beziehe, habe er keine aktuelle Bedeutung.
„Selbstverständlich ist die Bewertung des CPT wichtig“, so Önder. „Viel wichtiger ist jedoch hinsichtlich der Einhaltung der Menschenrechte und des gesellschaftlichen Friedens die Beendigung dieser Situation, mit der Abdullah Öcalan seiner Rechte beraubt wird.“
Von daher müsse umgehend das Recht auf Besuch seiner Anwälte und seiner Angehörigen durchgesetzt werden.
