Der kurdische Repräsentant und Vordenker Abdullah Öcalan ist seit zwanzig Jahren auf Imrali inhaftiert. Nach einem Massenhungerstreik wurde seine jahrelange Totalisolation bis in den Sommer dieses Jahres kurzzeitig aufgehoben. Seit dem 7. August befindet sich jedoch der Architekt der Friedensprozesse in der Türkei und Kurdistan wieder in Totalisolation und es dringen keinerlei Nachrichten von ihm oder über ihn nach draußen. Devran Yildiz, der Ko-Vorsitzende des Menschenrechtsvereins IHD in Êlih (Batman), bewertet die anhaltende Isolation auf der Gefängnisinsel Imrali. Yildiz erinnert daran, dass Öcalan seit seiner Verschleppung in die Türkei 1999 in Einzelhaft einsitzt, und beschreibt das System der Gefängnisinsel als rechtswidrig und illegal.

„Das Gefängnissystem von Imrali verstößt gegen alle Normen des Völkerrechts. Jeder Inhaftierte hat das Recht, sich mit seinen Anwälten und seiner Familie zu treffen. Aber die Türkei hält sich einfach nicht daran. Die Regierung untergräbt mit ihrer Imrali-Politik die Menschenrechte.

Herr Öcalan spielt eine Schlüsselrolle für die Stabilität und den Frieden in der Türkei. Das Öcalan auferlegte System der Isolation betrifft alle. Von Imrali aus breitet sich die Isolation in den Gefängnissen, ja im ganzen Land aus“, so Yildiz.

Krieg wird mit zunehmender Isolation heftiger

Yildiz unterstreicht, dass es Öcalan war, der während der Zeit der Gespräche auf Imrali und der Entwicklung einer möglichen demokratischen Lösung den entscheidenden Beitrag für die Einstellung der Kämpfe geleistet hat. Er fährt fort: „Mit zunehmender Isolation von Herrn Öcalan nimmt auch der Krieg gegen das kurdische Volk zu. Die Angriffe auf Rojava gehen weiter und viele HDP-Stadtverwaltungen wurden mit Zwangsverwaltern besetzt. Auch die Zahlen der Festnahmen und Verhaftungen steigen. Der Hauptgrund für die Isolation ist der Krieg.“

Yildiz fügt dem hinzu, dass die Regierung die Anhänger*innen des Friedens mit Krieg bezwingen will. Aber was auch immer passieren mag, diejenigen die Frieden wollen, werden gewinnen. Yildiz betont auch, dass „die einzige Person, die den Weg zum Frieden ebnen wird, Herr Öcalan ist. Der Weg des Friedens führt über Imrali. Wichtige Schritte werden gegangen werden, sobald die Isolation aufgehoben wird“.

Antifolterkomitee übernimmt keine Verantwortung

Yildiz betont, dass die Kriegspolitik so schnell wie möglich aufgegeben werden müsse: „Es ist an der Zeit, demokratische Wege zu gehen. Vor dem Hungerstreik besuchte der Europäische Ausschuss zur Verhütung von Folter (CPT) Imrali und der Justizminister gab damals eine Erklärung ab, in der er erklärte, dass das Verbot von Anwalts- und Familienbesuchen aufgehoben worden sei. Das CPT orientiert sich an den Staaten, es kam auch nach Êlih. Alle Institutionen wurden besucht, nur wir nicht. Das CPT macht Interviews und Berichte, aber das ist zu wenig. Das CPT erfüllt seine eigentliche Rolle nicht.“