788. Besuchsantrag bei Öcalan abgelehnt

Der 788. Besuchsantrag der Anwält*innen Öcalans bei ihrem Mandanten wurde abgelehnt.

Den Besuchsantrag hatten die Anwält*innen Faik Özgür Erol, Newroz Uysal und Cengiz Yürekli gestern gestellt. Wie in den meisten Fällen wurde auch die 788. Ablehnung mit „Beschränkungen, die dem Verurteilten zwecks Durchführung von Sanktionen und Sicherheitsmaßnahmen nach Gesetz Nummer 5275 auferlegt wurden” begründet.

Angehörige Öcalans stellten Besuchsantrag

Auch der Bruder Öcalans, Mehmet Öcalan, seine Schwester Fatma Öcalan und sein gesetzlich Bevollmächtigter Mazlum Dinç sowie die Familienangehörigen der ebenfalls auf Imrali inhaftierten Gefangenen Hamili Yıldırım, Ömer Hayri Konar und Veysel Aktaş haben einen Besuchsantrag auf Imrali gestellt. Hier steht die Entscheidung noch aus.

Der kurdische Volksrepräsentant Abdullah Öcalan befindet sich seit seiner Verschleppung im Februar 1999 aus der griechischen Botschaft in Nairobi/Kenia auf der türkischen Gefängnisinsel Imrali. Elf Jahre war er der einzige Häftling auf der Insel – bewacht von mehr als tausend Soldaten. Der letzte Besuch seiner Anwälte fand am 27. Juli 2011 statt. Somit wird ihm seit über sieben Jahren jeglicher Rechtsbeistand verwehrt. Öcalan hält so den „Europa-Rekord“ für Haft ohne Zugang zu Anwälten.

Seit April 2015 befindet er sich faktisch in Totalisolation. Nach dem letzten Familienbesuch am 11. September 2016 war sein Bruder Mehmet Öcalan erstmalig wieder am 12. Januar für ein 15-minütiges Gespräch auf Imrali. Im Moment befinden sich etwa 300 Gefangene im unbefristeten Hungerstreik für die Aufhebung der Isolation Abdullah Öcalans. Die HDP-Abgeordnete Leyla Güven befindet sich seit 93 Tagen im Hungerstreik.