12.000 TL Geldstrafe für das Wort „Kurdistan“

Osman Baydemir (HDP) wurde zu 12.000 TL Geldstrafe verurteilt, weil er in der Haushaltsdebatte im türkischen Parlament das Wort „Kurdistan“ verwendet hat. Außerdem wurde er von zwei Parlamentssitzungen ausgeschlossen.

Der HDP-Abgeordnete Osman Baydemir wurde von der stellvertretenden Parlamentspräsidentin Ayşenur Bahçekapılı von zwei Sitzungen ausgeschlossen und mit einer Geldstrafe in Höhe von 12.000 TL belegt, weil er in der Haushaltsdebatte den Begriff „Kurdistan“ verwendet hat.

Die HDP-Abgeordnete Dilan Dirayet Taşdemir reagierte in einer Rede im Parlament auf diese Sanktionen: „Nur weil behauptet wird, dass es uns nicht gibt, verschwinden wir nicht einfach von der Bildfläche.“ Jahrelang sei der Begriff „Kurdistan“ verboten und an seiner Stelle das Wort „Anatolien“ verwendet worden, fuhr die Abgeordnete fort. „Die Existenz Kurdistans ist jedoch eine historische, geografische und kulturelle Tatsache. Wir haben diesen Begriff nicht neu erfunden.“

Bereits im osmanischen Reich sei der Begriff „Kurdistan“ verwendet worden, so Dilan Dirayet Taşdemir. „Sogar in der Parlamentsbibliothek finden sich 128 Schriften, in denen dieses Wort vorkommt. Uns gab es bereits vor 1000 Jahren und es wird uns in 1000 Jahren immer noch geben.“

JINNEWS