Imrali-Delegation trifft Öcalan – Gespräch mit Erdoğan angekündigt

Kurz vor einer möglichen neuen Phase im kurdisch-türkischen Dialogprozess hat eine Delegation der DEM-Partei Abdullah Öcalan auf Imrali besucht. Am Montag soll ein Treffen mit dem türkischen Präsidenten Erdoğan folgen.

Besuch auf Imrali

Inmitten wachsender Erwartungen an eine politische Lösung der kurdischen Frage hat eine Delegation der Parte der Völker für Gleichheit und Demokratie (DEM) Abdullah Öcalan auf der Gefängnisinsel Imrali besucht. An dem rund zweieinhalbstündigen Gespräch mit dem kurdischen Repräsentanten am Sonntag nahmen die DEM-Abgeordneten Pervin Buldan und Mithat Sancar sowie der Rechtsanwalt Özgür Faik Erol teil.

Wie aus Parteikreisen verlautete, wird in Kürze eine schriftliche Erklärung zu den Inhalten des Treffens erwartet. Öcalan soll sich demnach in einer bevorstehenden öffentlichen Stellungnahme erneut zum politischen Prozess äußern. Im Raum steht ein neuer Aufruf im Rahmen des „Prozesses für Frieden und eine demokratische Gesellschaft“.

In diesem Zusammenhang wird in den kommenden Tagen mit einer symbolischen Waffenniederlegungszeremonie einer PKK-Gruppe in der Kurdistan-Region des Irak (KRI) gerechnet. Ein konkreter Termin steht noch nicht fest, Beobachter:innen gehen jedoch davon aus, dass die Veranstaltung Ende der Woche stattfinden wird.

Für Montag ist zudem ein Treffen der Imrali-Delegation mit dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan angekündigt. Die Unterredung soll um 15 Uhr im Präsidialamt stattfinden. Zuvor wird sich die Delegation mit den DEM-Vorsitzenden Tuncer Bakırhan und Tülay Hatimoğulları beraten.

Die Begegnung mit Öcalan war bereits das sechste Gespräch seit Beginn der aktuellen politischen Öffnungsdebatte. Zuletzt hatten Buldan und Erol Mitte Mai Imrali besucht. Öcalan hatte damals über die Delegation betont, dass es eine neue gesellschaftliche Übereinkunft brauche – ein Statement, das viele als Auftakt zu einem möglichen Neuanfang deuten.