Irak: Wahlergebnisse aus 103 Wahllokalen annulliert

Die Unabhängige Wahlkommission des Irak hat bekannt gegeben, die Wahlergebnisse aus insgesamt 103 Wahllokalen annulliert zu haben.

Wie die staatliche Wahlkommission am Montag bekannt gegeben hat, sind die Wahlergebnisse aus 103 Wahllokalen des Iraks, Südkurdistans und dem Ausland annulliert worden. In einer schriftlichen Erklärung der „Hohen Wahlkommission der Republik Irak” hieß es, man habe 1.436 Beschwerden zu den Parlamentswahlen vom 12. Mai erhalten. In 33 Fällen liege demnach der ernstzunehmende Verdacht des Wahlbetruges vor.

Bei den annullierten Stimmzetteln handelt es sich um offenbar gefälschte Ergebnisse aus den Gouvernements Bagdad, al-Anbar, Salah ad-Din, Hewlêr (Erbil) und Mosul. Die politischen Parteien können noch Einspruch gegen die Entscheidung der Wahlkommission einlegen.

Manipulation in München

In München hatten Unbekannte in einem Wahllokal ebenfalls versucht, die Ergebnisse der Wahlen zu fälschen. Wie der NDR berichtete, fiel der irakischen Wahlkommission auf, dass sich in den Wahlurnen mehr als 2700 ausgefüllte Stimmzettel befanden, tatsächlich aber erst etwa 70 registrierte Personen abgestimmt hatten. Bei den Tätern handelte es sich allem Anschein nach um irakische Wahlhelfer aus München, die sich wahrscheinlich über Nacht Zugang zum Wahllokal verschafft und die Wahlunterlagen ausgefüllt und anschließend in die Urne gelegt haben, berichtete Haider al-Zaydi von der irakischen Wahlkommission dem NDR.