Syriens Jurist*innen reichen Klage in Den Haag ein

In der nordsyrischen Stadt Amûdê sind die Jurist*innen des Landes auf einem Forum zusammengekommen und haben unter anderem ein Komitee für die Untersuchung von türkischen Kriegsverbrechen in Efrîn gegründet.

Am Wochenende kamen im nordsyrischen Kanton Qamişlo in der Stadt Amûdê unter dem Motto „Gegen die Besatzung und für die Verteidigung Efrîns“ etwa 170 Jurist*innen auf einem Forum zusammen. Unter der Teilnahme von Ilham Ahmed, der Ko-Vorsitzenden des Demokratischen Rat Syriens (MSD), Vertreter*innen der Selbstverwaltung von Cizîrê und der TEV-DEM beschlossen die Jurist*innen, die Aktivitäten für die Zerschlagung der Besatzungspläne des türkischen Staates zu verstärken und effektiver für das Demokratieprojekt in Nordsyrien einzutreten. Außerdem wurde ein Komitee zur Untersuchung der Kriegsverbrechen des türkischen Staates und seinen dschihadistischen Gefährten an der Zivilbevölkerung von Efrîn zusammengestellt. Nach Angaben des Staatsanwaltes Ehmed El-Ersan besteht die Aufgabe der Untersuchungskommission darin, Klage beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag einzureichen.

 

Türkei betreibt in Efrîn rassenfanatische Vernichtungspolitik

Im Gespräch mit der Nachrichtenagentur ANHA bewertete der Jurist El-Ersan die Angriffe als eine Verletzung des internationalen Völkerrechts: „Sobald unsere Untersuchungen abgeschlossen sind, werden wir uns an den Internationalen Strafgerichtshof sowie weitere internationale Institutionen wenden und entsprechende Dokumente mit den Nachweisen darüber, dass der türkische Staat in Efrîn Kriegsverbrechen und Verbrechen an der Menschheit begangen hat, vorlegen damit Erdoğan und seine Handlanger zur Rechenschaft gezogen werden.

Von den zuständigen Institutionen fordern wir nichts anderes, als dass der türkische Besatzerstaat aus Efrîn verschwindet und Hilfe für die bedürftige Bevölkerung, die der Gefahr weiterer Massaker ausgesetzt ist. Die Praktiken, die der türkische Staat in Efrîn anwendet, sind unmenschlich. Die Menschen wurden aus ihren Häusern gezerrt und vertrieben, damit die gezielte demografische Umstrukturierung der Region durchgeführt werden kann”.

El-Ersan wies auch auf die Absichten des türkischen Staates hin, Efrîn an die Türkei anzubinden: „Eben aus diesem Grund werden in Efrîn die Familien der Dschihadisten angesiedelt. In der Vergangenheit wurden bereits Angehörige von salafistischen Gruppierungen nach Efrîn gebracht und ihre Fahnen an den Institutionen der Stadt angebracht. In Efrîn wird eine rassenfanatische Vernichtungspolitik betrieben“.