Selbstverwaltung nimmt Dieselpreiserhöhung zurück

Aufgrund von breiten Forderungen aus der Bevölkerung hat die Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien eine Erhöhung des Dieselpreises zurückgenommen. Am Dienstag war es an mehreren Orten zu Protesten gekommen.

In Nord- und Ostsyrien ist Diesel billiger als Wasser, heißt es immer wieder. Ein Versuch, den Brennstoffpreis anzuheben, wurde nun nach Gesprächen mit der Bevölkerung abgebrochen. Der Ko-Vorstand des Exekutivausschusses von Nord- und Ostsyrien annullierte aufgrund breiter Forderungen aus der Bevölkerung den Beschluss.

Proteste und Provokationen

Zuvor hatte es Proteste, unter die sich auch bewaffnete Provokateure gemischt hatten, gegeben. Die Asayîş (Sicherheitskräfte) zogen sich daraufhin zurück, um eine Eskalation zu vermeiden. In dieser Situation scheinen Berichten zufolge die Angriffe der Provokateure eskaliert zu sein.

In einer Erklärung der Asayîş zu den Auseinandersetzungen heißt es: „Nachdem die Autonome Verwaltung beschlossen hatte, die Treibstoffpreise festzusetzen, veranstalteten die Einwohner:innen der Region friedliche Demonstrationen, um gegen die Entscheidung zu protestieren. Einige Personen mit Verbindung zu Kräften von außen bedrohten jedoch den Frieden und die Sicherheit, indem sie versuchten, diese Situation als Gelegenheit zu nutzen, um Hass zwischen den verschiedenen Bevölkerungsgruppen zu schüren. Sie setzten auch Waffen gegen unsere Kräfte ein und griffen zivile und militärische Kontrollstellen an. Viele Zivilist:innen und Mitglieder der Kräfte der inneren Sicherheit wurden bei den Angriffen verwundet. Wir rufen die Bevölkerung auf, die Personen, die auf Zivilist:innen geschossen haben, zu ermitteln und für deren Bestrafung zu sorgen.“