Justizminister bricht Gespräch mit Müttern von Gefangenen ab

Mütter politischer Gefangener sind in Ankara mit Justizminister Yılmaz Tunç zusammengetroffen, um über Rechtsverletzungen im türkischen Strafvollzug zu sprechen. Der Minister brach das Gespräch ab, weil die Isolation von Abdullah Öcalan benannt wurde.

Isolation im türkischen Strafvollzug

Mütter politischer Gefangener sind am Dienstag in Ankara mit dem türkischen Justizminister Yılmaz Tunç zusammengetroffen, um über die Isolation und Rechtsverletzungen im Strafvollzug zu sprechen. An dem Gespräch im Justizministerium nahmen neben Refika Akın, Fatma Çığ, Nuray Özdeş, Leyla Kuday und Gurbet Tekin als Angehörige von Gefangenen auch die DEM-Abgeordneten Newroz Uysal und Dilan Kunt teil.

Der Minister kam zu spät und unterbrach die Ausführungen der Angehörigen, die das Gespräch mit einem Verweis auf die Isolation von Abdullah Öcalan einleiteten. Der PKK-Begründer ist seit 25 Jahren im Gefängnis, seit März 2021 gibt es kein Lebenszeichen mehr von ihm und seinen drei Mitgefangenen auf der Insel Imrali im Marmarameer. Als die Frauen das Thema ansprachen, reagierte der Justizminister gereizt und fragte: „Sind Sie nicht wegen ihrer Kinder gekommen?“

Die Mütter erklärten, dass die Situation ihrer Kinder mit der Isolation auf Imrali zusammenhängt. Viele politische Gefangene in der Türkei verweigern seit Monaten die Teilnahme an Gerichtsverhandlungen und weisen Besuche und Anrufe zurück. Der Kommunikationsboykott wurde im April als Beitrag zu der internationalen Kampagne für die Freilassung von Öcalan und eine politische Lösung der kurdischen Frage initiiert.

Tunç unterbrach das Gespräch nach zwanzig Minuten und verließ ohne eine Verabschiedung den Raum.