Hamburg: Frieden für Rojava und ganz Syrien

Am Samstag findet in Hamburg eine Bündnisdemonstration vor dem Hintergrund der türkischen Kriegsdrohung gegen Nordsyrien statt.

Vor dem Hintergrund der türkischen Kriegsdrohung gegen Nordsyrien ruft das Hamburger Bündnis „Frieden für Rojava und Syrien" zur Teilnahme an der Demonstration „NEIN zum Krieg – FRIEDEN für Rojava und ganz Syrien" auf.

„Der türkische Präsident Erdoğan macht kein Geheimnis daraus, dass er Nordsyrien unter seine Kontrolle bringen und die YPG/YPJ als „Terroristen“ aus dem Weg räumen will. Dabei haben diese mehrheitlich kurdischen Einheiten den entscheidenden Beitrag zur erfolgreichen Zurückdrängung des so genannten Islamischen Staats geleistet“, heißt es in dem Aufruf des Bündnisses zur Demonstration am Samstag, dem 9. Februar 2019, um 14 Uhr ab S-Bahnhof Sternschanze.

„Wir verfolgen Erdoğans Kriegsdrohungen, die Gebiete der demokratischen Selbstverwaltung durch die türkische Armee militärisch zu besetzen, mit größter Sorge. Die Türkei begeht mit ihren dschihadistischen Verbündeten in dem seit einem Jahr besetzten Efrîn tagtäglich Verbrechen gegen die Menschlichkeit“, erklärt die Hamburger Bundestagsabgeordnete Zaklin Nastic (DIE LINKE), die selbst im Juni 2018 in der Nordsyrischen Föderation war und am Samstag eine der Rednerinnen auf der Demonstration sein wird.

„Erdoğans Projekt eines autoritären, nationalistisch und islamistisch geprägten neo-osmanischen Großreichs bedeutet im Inland die totale Niederschlagung jeglicher Opposition und kritischer Stimmen. Die faschistoide anti-demokratische und anti-kurdische Aggression des türkischen Staates ist jedoch nicht auf das türkische Staatsgebiet begrenzt. Neben Syrien wird diese täglich auch im Irak durch Bombardements fortgesetzt. Es droht die Besetzung Rojavas, der Heimat von ca. vier Millionen Menschen“, so Yavuz Fersoglu, Bundesvorstandsmitglied des demokratischen Gesellschaftszentrums der KurdInnen in Deutschland (NAV-DEM).

Solidarität mit kurdischen Hungerstreikenden

Das Bündnis aus Gewerkschaften, Parteien, globalisierungskritischen und türkisch-kurdischen Organisationen erklärt sich zudem mit den hungerstreikenden Menschen in den türkischen Gefängnissen und in Europa solidarisch und fordert die Freilassung aller politischen Gefangenen in der Türkei, einschließlich Abdullah Öcalans.

Das Bündnis appelliert an die demokratische Öffentlichkeit, ihre Stimme für Frieden in Rojava und Syrien zu erheben. „Wir werden als Akt der Solidarität mit den Fahnen Rojavas auf die Demonstration gehen“, wird in dem Aufruf angekündigt.

Das Bündnis verurteilt das Schweigen der Bundesregierung zum drohenden völkerrechtswidrigen Angriffskrieg und fordert internationalen Druck auf die Türkei durch eine klare Positionierung der deutschen Regierung gegen die türkischen Kriegspläne und eine Verurteilung im Rahmen der NATO und der UNO. Alle Rüstungsexporte und die militärische Zusammenarbeit mit der Türkei sollen gestoppt werden. Außerdem fordert das Bündnis ein Ende der juristischen und polizeilichen Verfolgung kurdischer Institutionen in Deutschland.

Zu den zur Demonstration aufrufenden Organisationen gehören Attac Hamburg, GEW-LV HH, Hamburger Forum für weltweite Abrüstung und Frieden, AGIF, iL, NAV-DEM, AG Frieden bei Verdi, DIE LINKE Landesverband Hamburg, MLPD, Sozialistisch-Demokratischer Studierendenverband (SDS*) Universität Hamburg und ISKU.