Die internationale Isolierung Rojavas durchbrechen!

Eine Delegation von Politiker*innen und Journalist*innen aus Deutschland besuchte vom 27. Mai bis zum 4. Juni 2018 Rojava im Norden Syriens.

In Qamişlo, Kobanê, Minbic und anderen Städten Nordsyriens führten die Delegationsteilnehmer*innen Gespräche mit verschiedenen Institutionen der demokratischen Selbstverwaltung, mit Kooperativen, den Selbstverteidigungseinheiten und der Bevölkerung.

In ihrer Abschlusserklärung schreibt die Delegation:

„Die wichtigste Erkenntnis der Reise ist wohl, dass der Aufbau in Rojava trotz des andauernden Krieges sehr weit fortgeschritten ist. Kobanê zum Beispiel, das durch den so genannten IS fast vollständig zerstört war, ist zu großen Teilen wieder aufgebaut und ist eine lebendige Stadt, in die die meisten Bewohner*innen bereits zurückgekehrt sind. Es ist offensichtlich, dass die breite Beteiligung der Bevölkerung an der demokratischen Selbstverwaltung und die gute Zusammenarbeit der verschiedenen Ethnien und religiösen Gruppen entscheidenden Anteil daran haben, dass Rojava aufblüht.

Ziel der Delegation war es auch, die durch die türkische Armee und ihre islamistischen Verbündeten vertriebenen Bewohner von Efrîn im Flüchtlingslager Şehba zu besuchen. Das konnte leider nicht realisiert werden, da die syrische Seite den Zugang verweigerte. Dennoch konnten wir mit vielen Menschen aus Efrîn sprechen, die in verschiedene Orte in Rojava geflüchtet sind. Diese berichteten übereinstimmend von Terror und schweren Menschenrechtsverletzungen durch die türkische Armee während des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs auf Efrîn. Die türkische Armee hat nach der Einnahme der Enklave Efrîn die Scharia als Recht ausgerufen und Hunderttausende Bewohner aus Efrîn vertrieben. Die dschihadistischen Verbündeten der Türkei terrorisieren bis heute die lokale Bevölkerung.“

Der türkischen Aggression muss Einhalt geboten werden

Zaklin Nastic, menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im deutschen Bundestag, führte dazu aus: „Der türkischen Aggression in Nordsyrien muss Einhalt geboten werden. Den Flüchtlingen aus Efrîn muss humanitäre Hilfe zukommen. Die Türkei gefährdet auch weiterhin den demokratischen Prozess, indem sie das Völkerrecht bricht und Verbrechen gegen die Menschheit begeht. Erdoğan und seine Generäle müssen für diese Verbrechen vor dem Internationalen Gerichtshof zur Rechenschaft gezogen werden. Ein NATO-Land geht mit dschihadistischen Gruppen offen ein Bündnis ein. Die Bundesregierung muss jetzt endlich Farbe bekennen und sich auf die Seite der Demokratie in Rojava stellen.“

Rojava ist einzigartig

Jan van Aken, Mitglied des Bundesvorstandes der LINKEN, ergänzte: „Der demokratische Prozess in Rojava ist einzigartig und verdient unsere volle Solidarität. Eines ist sicher: kein korruptes Regime, kein Kapitalismus und auch keine Planwirtschaft hätten Kobanê so sinnvoll und schnell aufbauen können wie die demokratische Selbstverwaltung. Wir müssen jetzt alles daran setzen, die Besatzung Efrîns zu beenden und die internationale Isolierung Rojavas zu durchbrechen.“