Demokratischer Rat Syriens kritisiert De Misturas Efrîn-Bericht

Der Demokratische Syrienrat (MSD) kritisierte den vom UN-Sondergesandten für Syrien De Mistura verfassten Bericht zur humanitären Krise in Syrien und forderte die UN auf, ihrer Verantwortung nachzukommen und die Realität in der Region Efrîn wahrzunehmen.

Der Demokratische Syrienrat (MSD) veröffentlichte auf seiner Internetseite eine Erklärung zum Bericht des UN-Sondergesandten für Syrien Staffan de Mistura an den UN-Sicherheitsrat.

Staffan de Mistura hatte den Bericht am 27. Juni 2018 in der offenen Sitzung des Sicherheitsrats eingebracht. In dem Bericht wurde betont, dass sich die Ereignisse von Dara, Ost-Ghouta und Aleppo nicht wiederholen dürfen und dass man sich um das in Sotschi vereinbarte Komitee für eine neue Verfassung für Syrien einsetze.

Kritisiert wurde der Abschnitt, in dem es um die Sorgen über die humanitäre Krise in Syrien geht, wo offenkundig falsche Behauptungen über die Lage in Efrîn angestellt werden. Der MSD kommentiert: „In dem Bericht wird behauptet, dass die Türkei in Efrîn mit großer Anstrengung für Ruhe und Sicherheit gesorgt habe und 5.000 Menschen zurückgekehrt seien. Wir möchten hier konstatieren, dass der Teil über Efrîn, den Umgang, den die Bevölkerung von Efrîn erfährt, nicht darstellt und die Ereignisse in der Region falsch beschreibt. Diese Haltung der UN zu Efrîn besorgt uns. Es wird in keiner Weise darauf eingegangen, dass die Türkei Hunderttausende Menschen vertrieben hat und in welcher Situation sie nun leben muss.“

Der MSD rief Staffan de Mistura und sein Team zu einem verantwortungsvollen Umgang mit den Geschehnissen in Efrîn auf: „Bevor Efrîn zum Ziel des Invasionsangriffs wurde, stellte es mit seiner zivilen und demokratischen Selbstverwaltung ein Beispiel für eine Lösung des Syrienkriegs dar und war ein Ort, an dem die Völker in Frieden zusammenlebten. Statt auf dieses System hinzuweisen, redet Staffan de Mistura nicht vom heutigen Efrîn, das die Banden des türkischen Staates, die sich aus dem IS und al-Nusra rekrutieren, in ein Zentrum der Plünderung verwandelt haben und in dem es keine Sicherheit für das Recht auf Leben der Zivilbevölkerung gibt. Die Vereinten Nationen sollten die, die für die aktive Veränderung der Demografie und für die Kriegsverbrechen Verantwortlichen bestrafen und diese Politik stoppen.“

In der Erklärung wurde betont, dass solange die Vertreter der Völker Syriens und der Gruppen, die wie die Demokratisch-Autonome Selbstverwaltung aktiv gegen die Dschihadisten gekämpft haben, nicht Teil einer Verfassungskommission werden, es zu keinem befriedigenden Ergebnis kommen wird. Ein solcher einseitiger Umgang werde nur zur Vertiefung des Syrienkrieges führen. Die Arbeit an einer neuen Verfassung für Syrien müsse für alle Seiten und alle Komponenten der Gesellschaft offen sein und zunächst müsse die Demokratisierung in den Mittelpunkt gestellt werden.

Am Ende der Erklärung hieß es: „Wir sind bereit, an einer tragfähigen politischen Lösung, die den Krieg in Syrien beendet und die Quellen des Terrors austrocknet, zu arbeiten.“