Die Initiative Freier Journalist*innen (Özgür Gazeteciler İnisiyatifi / ÖGİ) hat auf einer Pressekonferenz im Menschenrechtsverein IHD in Amed (Diyarbakır) ihren Bericht für November vorgestellt. Die Erklärung wurde von Hakkı Boltan, dem Sprecher der Initiative, auf Kurdisch und Türkisch verlesen.

Boltan ging zunächst auf den Jahrestag des Bombenanschlags auf die Tageszeitung Özgür Ülke vor 23 Jahren in Istanbul ein: „Am 3. November 1994 führten paramilitärische Kräfte einen Bombenanschlag auf die Zeitung Özgür Ülke durch. Das Gebäude wurde zerstört und der Journalist Ersin Yıldız kam dabei ums Leben. Die Zeitung sollte damit vernichtet werden. Es kam jedoch anders. Die Unterstützung der Zeitung wurde größer und sie erschien weiter.“

An den staatlichen Angriffen habe sich bis heute nichts geändert, fuhr Boltan fort. „Die Regierung und der Staat greifen die freien Medien heute wie in der Vergangenheit auf sehr vielfältige Weise an. Journalist*innen werden tätlich angegriffen, ihr Arbeitsgerät wird zerstört oder beschlagnahmt, sie werden festgenommen, angeklagt und ins Gefängnis gesteckt.“

Zunehmende Rechtsverletzungen

Die Repressionsbilanz für den Monat November listete Boltan folgendermaßen auf:

„Insgesamt befinden sich 168 Journalist*innen im Gefängnis. Sieben Journalist*innen wurden festgenommen. Vier Journalist*innen wurden aus der Haft entlassen. Gegen 28 Journalist*innen und eine Nachrichtenagentur wurde Anklage erhoben. 31 Journalist*innen standen vor Gericht. 17 Medienorganen wurde die Lizenz entzogen. Drei Journalist*innen wurden zu vier Jahren und neun Monaten Haftstrafe verurteilt, drei Journalist*innen zu einer Geldstrafe in Höhe von insgesamt 106.000 TL. Ein Journalist wurde mit einem Messer angegriffen. Bei einem TV-Sender wurde eine Razzia durchgeführt. Ein Journalist wurde ermordet.“

JINNEWS