Auf einer Pressekonferenz in Amed (Diyarbakır) hat die Journalistinnenplattform Mesopotamien, ein Zusammenschluss weiblicher Medienschaffender, einen Bericht zu Rechtsverletzungen in ihrem Arbeitsbereich für das Jahr 2017 vorgestellt.

Wie Ayşe Güney als Sprecherin der Plattform auf der Pressekonferenz im Menschenrechtsverein IHD erklärte, werde die Türkei seit der Ausrufung des Ausnahmezustands über Notstandsdekrete regiert. 2017 sei daher ein Jahr gewesen, in dem über diese Dekrete und in ständigem Verweis auf den Ausnahmezustand dazu genutzt worden seien, das Recht auf freie Meinungsäußerung aufzuheben. Es sei versucht worden, Medienschaffende mit repressiven Maßnahmen einzuschüchtern. Insbesondere Frauen seien davon betroffen, so Ayşe Güney:

„In der Türkei sind Frauen im häuslichen Umfeld, auf der Straße, am Arbeitsplatz und allen anderen Bereichen des Lebens den Angriffen von Männern ausgesetzt, die durch die sexistischen Verlautbarungen und Entscheidungen der Regierung und der Justiz darin ermutigt werden. Auch Journalistinnen sind von diesen Angriffen betroffen. Journalistinnen werden sowohl in ihrer Identität als Frauen als auch wegen ihres Berufes angegriffen. Sie sind von physischer Gewalt betroffen, werden bedroht, festgenommen, verhaftet oder über Notstandsverordnungen arbeitslos gemacht.“

Bei den festgestellten Rechtsverletzungen im Jahr 2017 handelt es sich um folgende:

• 52 Journalistinnen in der Türkei wurden bei der Ausübung ihrer Arbeit oder bei Hausdurchsuchungen festgenommen.
• 9 Journalistinnen wurden verhaftet.
• 6 Journalistinnen, darunter Nûjiyan Erhan in Südkurdistan, wurden bei ihrer Arbeit getötet.
• 26 Frauen wurden angeklagt, weil sie Journalistinnen sind oder sich mit Journalistinnen solidarisiert haben.
• 6 Journalistinnen wurden zu Haftstrafen zwischen 1 Jahr und 3 Monaten bis zu 7 Jahren verurteilt.
• Mit Verweis auf den Ausnahmezustand wurden die Presseausweise von 2 Journalistinnen annulliert.
• 10 Journalistinnen wurden in Polizeigewahrsam geschlagen und bedroht.
• Journalistinnen wurden bei ihrer Tätigkeit von Männern bedroht und angegriffen.
• 35 Medien, darunter die Fraueninternetzeitung Şûjin, wurden per Dekret verboten.

Ayşe Güney führte weiter aus, mit den Angriffen auf die Pressefreiheit werde das Recht der Gesellschaft auf Informationszugang behindert. Die freien Medien, zu denen auch die Journalistinnenplattform Mesopotamien gehöre, seien trotz des faschistoiden Normalzustands in der Türkei entschlossen, weiterhin den Spuren der Wahrheit zu folgen und die Gesellschaft mit Fakten zu versorgen. Als Journalistinnen würden sie weiter ihre Aufgabe verfolgen, den Frauen in der Gesellschaft eine Stimme zu verleihen.

JINNEWS