Die Imrali-Delegation der DEM-Partei hat die ehemalige HDP-Vorsitzende Figen Yüksekdağ im Kandıra-Gefängnis besucht. Anlass war ein Austausch über Herausforderungen bei einem möglichen neuen Dialogprozess zur Lösung der kurdischen Frage.
Die Imrali-Delegation der DEM-Partei hat die ehemalige HDP-Vorsitzende Figen Yüksekdağ im Kandıra-Gefängnis in Kocaeli besucht. Anlass war ein Austausch über Herausforderungen bei einem möglichen neuen Dialogprozess zur Lösung der kurdischen Frage zwischen dem PKK-Begründer Abdullah Öcalan und der türkischen Regierung mit der 53-Jährigen. Auch bei der früheren HDP-Abgeordneten Semra Güzel fand ein Besuch statt.
Der DEM-Abgeordnete Sırrı Süreyya Önder erklärte anschließend gegenüber Journalist:innen vor der Haftanstalt, dass es Yüksekdağ und Güzel gut gehe. Beide Politikerinnen zeigten sich demnach erfreut über die Chance einer Möglichkeit zur Lösung der kurdischen Frage und der Schaffung von Frieden. Yüksekdağ habe mit Nachdruck betont, die Delegation in diesen Bemühungen mit allen Kräften zu unterstützen, sagte Önder. Ähnlich hatte sich auch der andere Ex-Vorsitzende der HDP, Selahattin Demirtaş, am Vortag bei einem Besuch der Imrali-Delegation geäußert.
Önder kritisiert „Gerüchte, Spekulationen und Unwahrheiten“
Önder wies im Hinblick auf die derzeitige Dialogphase darauf hin, dass es Versuche gebe, diese zu unterminieren, damit ein Lösungsprozess mit Öcalan nicht in Gang komme. Der Politiker sprach in diesem Zusammenhang von „Gerüchten, Spekulationen und Unwahrheiten“, die in Diskussionen kursierten und von Kreisen verbreitet würden, die eine Lösung der kurdischen Frage verhindern wollten. „Es wird behauptet, dass wir das Land teilen wollen und eine Zwei-Sprachen-Lösung beziehungsweise Zwei-Flaggen-Lösung anstrebten“, erklärte Önder. „So etwas steht weder auf unserer Tagesordnung, noch wurde es auch ansatzweise angedeutet. Was wir versuchen, ist Frieden zu schaffen. Wir sind bereit, uns mit jeder Seite auszutauschen, Gespräche über unser Anliegen zu führen, Zweifel zu beseitigen und Vorschläge entgegenzunehmen.“ Der Politiker rief dazu auf, auf eine „giftige Sprache“ zu verzichten.
Imrali-Delegation
Die Imrali-Delegation hatte kurz vor der Jahreswende den seit 1999 in der Türkei inhaftierten PKK-Begründer Abdullah Öcalan auf der Gefängnisinsel Imrali besucht und ein Gespräch über eine dauerhafte Lösung der Kurdistan-Frage geführt. Der 75-Jährige hatte sich dabei für eine erneute Stärkung der türkisch-kurdischen Geschwisterlichkeit ausgesprochen und seine grundsätzliche Bereitschaft erklärt, an einem „neuen Paradigma“ für Frieden und Demokratie mitzuwirken. Denn die Ereignisse in Gaza und Syrien hätten gezeigt, dass die Lösung eines Problems, das durch Interventionen von außen verschlimmert wird, nicht länger aufgeschoben werden könne. Einer der wichtigsten Orte für einen Lösungsprozess sei das Parlament der Türkei. Seit dem Besuch findet nun ein Austausch zwischen der Imrali-Delegation und verschiedenen Parteien über Öcalans Perspektiven statt. Teil der Abordnung sind neben Sırrı Süreyya Önder auch die DEM-Abgeordnete Pervin Buldan und der abgesetzte Ko-Bürgermeister der kurdischen Stadt Mêrdîn (tr. Mardin), Ahmet Türk.
