Der Demokratische Syrienrat (MSD) hat im Rahmen seiner regulären Sitzung in Hesekê über die aktuelle Lage in Syrien und regionale sowie internationale Entwicklungen diskutiert. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die Bedeutung eines landesweiten Waffenstillstands sowie die Notwendigkeit, Syrien vor einer weiteren Eskalation als geopolitisches Konfliktfeld zu bewahren. Der MSD sprach sich dabei nachdrücklich für die Schaffung einer stabilen Grundlage für die bevorstehenden politischen Prozesse aus.

An der Sitzung nahmen die beiden Ko-Vorsitzenden des MSD, Mitglieder des Generalrats sowie Vertreter:innen der unter dem Dach des MSD vereinten politischen Kräfte teil. Die Diskussionen konzentrierten sich auf die sich wandelnden geopolitischen Kräfteverhältnisse und deren Auswirkungen auf Syrien. Die Teilnehmenden betonten, dass die daraus resultierenden Veränderungen in einem gesamtgesellschaftlichen, nationalen Rahmen unter Einbeziehung aller Bevölkerungsgruppen Syriens verhandelt werden müssten.

Verfassungsentwurf spiegelt keine Vielfalt wider

MSD-Ko-Vorsitzender Mahmoud al-Mislat kritisierte den aktuellen syrischen Verfassungsentwurf, der die gesellschaftliche Vielfalt Syriens nicht angemessen abbilde. „Das syrische Volk hat sich gegen Diskriminierung und Ausgrenzung erhoben. Ein Großteil der Gesellschaft darf nicht erneut übergangen werden“, sagte er. Der MSD verstehe sich in diesem Zusammenhang als Brücke zwischen den politischen Komponenten Syriens und als treibende Kraft für einen friedlichen und demokratischen Wandel.

Auch MSD-Ko-Vorsitzende Layla Qaraman betonte die Notwendigkeit innergesellschaftlicher Einigkeit und warnte vor spaltenden Einflüssen. „Syrien braucht heute mehr denn je eine umfassende politische Transformation, einen offenen nationalen Dialog und Versöhnung unter allen gesellschaftlichen Gruppen“, so Qaraman. Nur durch gegenseitige Verständigung und Inklusion könne ein neues Syrien aufgebaut werden, das auf Vertrauen, gemeinsamer Identität und Gerechtigkeit basiere.

Neuer Ansatz für eine inklusive Verfassung

Die Teilnehmenden der Sitzung wiesen zudem darauf hin, dass die derzeitige Verfassung sowie der Prozess zur Bildung einer neuen Regierung die religiöse, ethnische und politische Vielfalt Syriens unzureichend berücksichtige. Diese Ausgrenzung führe zu einer Vertiefung gesellschaftlicher Gräben und stehe dem Aufbau eines demokratischen Staates entgegen, der auf Gleichberechtigung und Pluralismus basiert.

In diesem Sinne sei es unerlässlich, den politischen Prozess auf einer inklusiven Grundlage neu auszurichten. Dies umfasse die verfassungsrechtliche Verankerung der Rechte aller Bevölkerungsgruppen sowie die institutionelle Absicherung eines gerechten Zusammenlebens. Der MSD wolle in dieser kritischen Phase seinen Beitrag zur Entwicklung eines neuen Syrien leisten und seine Kontakte mit verschiedenen gesellschaftlichen Kräften weiter ausbauen.