Semsûr: Tabakbauern wegen „verbotener Demonstration” verhaftet

Im nordkurdischen Semsûr sind zehn Tabakbauern wegen Protesten gegen eine neue Gesetzesregelung verhaftet worden.

In der nordkurdischen Provinz Semsûr (tr. Adıyaman) sind zehn Tabakbauern verhaftet worden. Den Männern wird vorgeworfen, an nicht genehmigten Demonstrationen teilgenommen und damit gegen das Versammlungsgesetz verstoßen zu haben. Zudem werden sie beschuldigt, öffentlich zu Straftaten aufgefordert zu haben. Die Tabakbauern befanden sich seit vergangenem Freitag in Gewahrsam, nachdem sie zuvor bei provinzweiten Razzien der Polizei und Gendarmerie festgenommen worden waren. Es handelt sich um Abuzer Çalgan, Ali Yaprak, Cemal İlik, Ozan Özer, Bülent Göksu, Mehmet Yaylagül, Mehmet Neytullah Alagöz, Mustafa Sonkaya, Tugay Yıldız und Abdurrahman Özbayrak. Sechs weitere Tabakbauern entließ die 2. Strafabteilung des Amtsgerichts Adıyaman nur gegen strenge Meldeauflagen. Insgesamt waren bei den Razzien am Freitag rund fünfzig Bauern vorübergehend festgenommen worden.

Hintergrund des Aufstands der Tabakbauern in Nordkurdistan ist eine am 1. Juli in Kraft getretene Regelung des Schmuggelbekämpfungsgesetzes Nr. 5607, durch die der Tabakanbau und -verkauf unter die Zulassungspflicht fallen. Tabakbauern und Händler, die sich keine Lizenz beim türkischen Ministerium für Land- und Forstwirtschaft einholen, werden mit Haftstrafen von mindestens drei bis maximal sechs Jahren und Geldstrafen zwischen 5.000 und 50.000 TL belegt. Liegt die Befugnis vor, darf der Tabak zwar legal angebaut werden, die Ware frei auf dem Markt handeln dürfen die Bauer aber trotzdem nicht. Der Verkauf bleibt abhängig von der Mitgliedschaft bei einer Genossenschaft, die aus mindestens 250 Mitgliedern bestehen muss.

Die Tabakbauern vermuten, dass Interessen der ausländischen Tabakindustrie eine Rolle bei der Gesetzeseinführung spielen, und fordern die Rücknahme der Verordnung. In Semsûr und der benachbarten Provinz Meletî (Malatya) leben etwa 450.000 Menschen vom Tabakanbau. Sie befürchten, durch die neue Regelung ihre einzige Lebensgrundlage und damit Existenz zu verlieren.