Mit Öcalan-Fahnen und einem Transparent zum Hungerstreik der HDP-Abgeordneten Leyla Güven sind kurdische Jugendliche in den nordrhein-westfälischen Landtag in Düsseldorfer gezogen, um gegen die Isolation des PKK-Gründers in türkischer Haft zu protestieren und auf den dagegen laufenden Hungerstreik aufmerksam zu machen.

Die Aktivist*innen konnten mit einer Abgeordneten der Grünen sprechen, bevor sie von der Polizei aus dem Gebäude entfernt wurden. Es wurden Personalien aufgenommen und Anzeige gegen die Beteiligten gestellt.

Wie die Gruppe erklärte, wollte sie mit ihrer Aktion erreichen, dass ihre Forderungen auf direktem Wege an die Bundesregierung weitergetragen werden. Von der Bundesregierung forderten sie eine Stellungnahme zum Hungerstreik in Kurdistan, den türkischen Gefängnissen und ganz Europa. „Wir akzeptieren nicht, dass sich die deutsche Öffentlichkeit vor diesem Hungerstreik und diesem großen Aufstand weltweit verschließt, während die Bundesrepublik maßgeblich an dem Krieg in Kurdistan beteiligt ist“, so die kurdischen Jugendlichen.

Hintergrund des Hungerstreiks gegen Isolation

Abdullah Öcalan, Vordenker der kurdischen Freiheitsbewegung, befindet sich seit seiner Verschleppung im Februar 1999 in der Türkei in Haft. Der letzte Besuch seiner Anwälte fand vor fast acht Jahren statt. Seit Abbruch der Friedensverhandlungen mit der PKK durch die türkische Regierung im Jahr 2015 wird Öcalan von der Öffentlichkeit abgeschottet.

Mit dem von der HDP-Abgeordneten Leyla Güven am 7. November initiierten Hungerstreik werden Bedingungen für Öcalan gefordert, in denen er als Vorsitzender einer legitimen Bewegung leben und arbeiten kann, um so zur Lösung der kurdischen Frage beizutragen.

Nach dem letzten Familienbesuch im September 2016 war sein Bruder Mehmet Öcalan erstmalig wieder am 12. Januar für ein 15-minütiges Gespräch auf Imrali. Die Hungerstreikenden erklärten anschließend, dass ihre Forderung damit nicht erfüllt sei und die Aktion so lange fortgesetzt wird, bis die Isolation Öcalans vollständig aufgehoben ist.

Dem Hungerstreik haben sich Tausende Menschen in und außerhalb der türkischen Gefängnisse angeschlossen.