Der türkische Präsident Recep Tayip Erdoğan kommt am Sonntag nach Genf, um an dem vom UNHCR und der Schweizer Regierung ausgerichteten Globalen Flüchtlingsforum teilzunehmen. Neben Erdoğan werden auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und UN-Generalsekretär Antonio Guterres erwartet. Insgesamt sind Vertreter*innen aus 120 Ländern eingeladen.

In Genf werden entsprechende Sicherheitsvorkehrungen getroffen. Erdoğan steht seit dem Besatzungsangriff auf Nordostsyrien verstärkt in der internationalen Kritik. In der Schweiz finden seit Beginn der türkischen Invasion in Rojava strömungsübergreifende Proteste gegen die Erdoğan-Regierung statt.

Erdoğan ist im Four Seasons Hotel untergebracht. Seine Anhänger wollen ihn am Montag um 11 Uhr vor dem Hotel empfangen.

Das 1. Globale Flüchtlingsforum

Das 1. Globale Flüchtlingsforum findet vom 17. bis zum 18. Dezember 2019 in Genf statt. Gastgeber sind der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR) und die Schweizer Regierung. Mitausrichter des Gipfels, zu dem Staats- und Regierungschefs und Minister erwartet werden, sind Costa Rica, Äthiopien, Deutschland, Pakistan und die Türkei. Bei dem Forum handelt es sich um das erste Folgetreffen zur Umsetzung des Globalen Flüchtlingspaktes, der vor einem Jahr von den Vereinten Nationen in New York angenommen wurde. Ziel des Gipfels ist nach Veranstalterangaben, „Impulse zu setzen, damit die Ziele der Vereinbarung erreicht und die internationale Solidarität zu konkreten Taten wird. Flüchtlinge waren an der Vorbereitung beteiligt und werden auch im Mittelpunkt des Forums stehen. An den drei Tagen geht es um hochkarätige Zusagen und Beiträge und den Austausch von guten Erfahrungen. Es richtet sich an Staaten, Flüchtlinge, Entwicklungsakteure, die private Wirtschaft, UN-Organisationen, die Zivilgesellschaft, Akademiker, religiöse Führer und andere.“

Programm

Am Dienstag, dem 17. Dezember, steht das „Eintreffen der hochrangigen Gäste“ zum Fototermin in Halle 14 im Palais des Nations auf dem Programm: „Hochrangige Delegationsleiter des Gastgebers Schweiz und der Mitausrichter Costa Rica, Äthiopien, Deutschland, Pakistan und Türkei sowie UN-Generalsekretär António Guterres sollen zwischen acht und neun Uhr über Halle 14 beim Globalen Flüchtlingsforum eintreffen.“

Auf der Eröffnungssitzung werden der Generalsekretär der Vereinten Nationen, der Hohe Kommissar für Flüchtlinge, Vertreter des Gastgebers Schweiz und der Mitausrichter Costa Rica, Äthiopien, Deutschland, Pakistan und Türkei sprechen.