Türkei-Wahlen in London: „Gegen den Faschismus stimmen“

In Großbritannien können Staatsangehörige der Türkei noch bis zum 7. Mai ihre Stimme für die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen abgeben. In den ersten vier Tagen war die Wahlbeteiligung gering.

In Großbritannien zeichnet sich eine geringe Beteiligung an den Türkei-Wahlen ab. In der Türkei werden am 14. Mai ein neues Parlament und ein Präsident gewählt, Auslandswahlberechtigte in Großbritannien können bis zum 7. Mai ihre Stimme in türkischen Vertretungen in London, Manchester und Edinburgh abgeben. Von den landesweit registrierten 127.281 Wahlberechtigten haben in den ersten vier Tage jedoch nur etwa 35.000 gewählt.

Bei den Türkei-Wahlen von 2018 lag die Beteiligung in Großbritannien bei rund 40 Prozent. Unterstützer:innen der Grünen Linkspartei (Yeşil Sol Parti, YSP) haben sich das Ziel gesetzt, die Beteiligungsquote auf über 50 Prozent zu erhöhen. Die YSP tritt bei den Parlamentswahlen anstelle der von einem Verbot bedrohten HDP an und unterstützt den Präsidentschaftskandidaten Kemal Kılıçdaroğlu, Vorsitzender der CHP, um die Erdoğan-Ära in der Türkei zu beenden.

 

Die YSP-Unterstützer:innen in Großbritannien haben sich zu einer Wahlkoordination zusammengeschlossen, die seit Wochen im Dauereinsatz ist. Dazu gehört vor allem der Transport von Wahlberechtigten zur Stimmabgabe und die Wahlbeobachtung in den türkischen Vertretungen. Außerdem kommt es immer wieder zu Problemen aufgrund von falschen Daten in der Wahlregistrierung. So scheinen viele Menschen nicht auf der Website für ausländische Wahlberechtigte registriert zu sein. Die Wahlkoordination der YSP teilt dazu mit: „Tatsächlich sind die Datensätze dieser Menschen verfügbar und sie können ihre Stimmen nutzen. Aus diesem Grund können Bürgerinnen und Bürger, deren Wählerregistrierung im Ausland nicht erscheint, ins Wahllokal kommen und sie überprüfen lassen, oder wenn sie uns ihre Identitätsdaten schicken, können wir anhand der uns vorliegenden Wählerliste feststellen, ob sie registriert sind."

Mitglieder der Wahlkoordination rufen Berechtigte dringend dazu auf, von ihrem Stimmrecht Gebrauch zu machen. So erklärt Ibrahim Avcil von der Migrant Workers Cultural Association (Gik-Der), dass das Wählen nicht nur als ein demokratisches Recht gesehen werden sollte: „Wählen ist eine Verantwortung und Pflicht für uns. Um die Ein-Mann-Diktatur zu stürzen und dem faschistischen Chef-Regime mit seiner Ordnung der Lügen und des Betrugs ein Ende zu bereiten, sollten unsere Leute in Großbritannien, wie in der ganzen Welt, zu den Wahllokalen gehen und wählen. Es bleiben nur noch wenige Tage.“