„Solidarität mit Yvonne! - Sitzen statt Zahlen!“
Die Nürnberger Solidaritätsgruppe der Gefangenengewerkschaft GG/BO ruft zur Teilnahme an einer Kundgebung im Rahmen der bundesweiten Kampagne „Solidarität mit Yvonne! - Sitzen statt Zahlen!“ auf.
Am 21. März wird Yvonne, von Zwangsvollstreckung betroffen, eine Ersatzfreiheitsstrafe in der JVA Nürnberg antreten. Das Jobcenter wirft der Frau vor, ihre Mitwirkungspflicht nicht eingehalten zu haben. Konkret geht es in dem Fall darum, dass sich die Betroffene nach einem Umzug und der darauf folgenden Aufnahme einer Arbeit nicht korrekt beim Jobcenter ihres alten Wohnorts umgemeldet habe. Gegenüber der Gefangenengewerkschaft/Bundesweite Aktion GG/BO erklärte Yvonne: „Der Fallmanager war von meinem gesamten Vorhaben informiert und hat mich nicht über mögliche formelle Fehler meinerseits aufgeklärt.“
Dies wird ihr nun als Betrug ausgelegt und sie hat einem Strafbefehl erhalten. Die Höhe der Strafe beläuft sich auf 380 €. Die Ersatzfreiheitsstrafe hierfür beträgt 20 Tage. Aufgrund ihrer finanziellen Situation muss sie diese Ersatzhaft antreten. „Ich bin entsetzt darüber, wie schnell Menschen ins Gefängnis kommen, nur weil sie ihre Bußgelder nicht bezahlen können“, so Yvonne im Gespräch mit GG/BO.
Die Nürnberger Soligruppe der Gefangenengewerkschaft unterstützt die Betroffene im Rahmen der bundesweiten Kampagne „Sitzen statt Zahlen!“. Die Situation der Frau sei kein Einzelfall; bundesweit seien Menschen von Bußgeldern betroffen, die sie aufgrund ihrer finanziellen Umstände nicht aufbringen können.
Die Gewerkschaft erklärte zu dem Fall: „Wir als GG/BO rufen dazu auf, bewusst solche Ersatzfreiheitsstrafen anzutreten, um auf die Absurdität dieser Verfahrensweise aufmerksam zu machen und zeigen uns solidarisch mit allen, die ihre Strafen nicht bezahlen können”.
Ein Sprecher der Soligruppe Nürnberg erklärte außerdem: „Dieser Fall beweist einmal mehr, dass die Statistiken Recht behalten und überwiegend Menschen aus einkommensschwachen Verhältnissen in den Gefängnissen vertreten sind“.
Um auf die Situation aufmerksam zu machen, findet am 21.03.2019 um 13 Uhr, direkt vor dem Haftantritt der betroffenen Frau, eine Kundgebung unter dem Motto „Solidarität mit Yvonne! - Sitzen statt Zahlen!“ vor der JVA Nürnberg statt. Im Rahmen dieser Kundgebung gibt es für alle Interessierten die Möglichkeit, mit Yvonne und dem Pressesprecher der Soligruppe in Kontakt zu treten.
