Rückkehr Syriens in Arabische Liga beschlossen

Syriens Regierung von Langzeitherrscher Baschar al-Assad wird nach Jahren der Isolation wieder in die Arabische Liga zurückkehren.

Syrien wird nach Jahren der Isolation laut offiziellen Angaben aus dem Irak wieder in die Arabische Liga zurückkehren. Der Schritt sei beschlossen, teilte ein Sprecher des irakischen Außenministeriums am Sonntag der Staatsagentur INA zufolge mit. Damit bestätigte er Medienberichte während eines außerordentlichen Treffens der regionalen Organisation auf Ministerebene in Kairo. Eine Erklärung dazu wurde bis Sonntagabend erwartet.

Laut Berichten des Nachrichtenkanals Al-Arabiya und der emiratischen Zeitung „The National“ ist der Schritt an mehrere Auflagen geknüpft. Syrien soll demnach verpflichtet werden, Gespräche mit der Opposition über eine neue Verfassung wiederaufzunehmen und den Weg zu Wahlen zu ebnen. Zudem soll die Regierung von Langzeitherrscher Baschar al-Assad Flüchtlingen die Rückkehr sowie grenzüberschreitende humanitäre Hilfe ermöglichen und den Drogenschmuggel in benachbarte Länder eindämmen. Im Gegenzug wollen die arabischen Länder den Wiederaufbau in Syrien finanziell unterstützen und verbündete Staaten zum Abzug aus Syrien bewegen.

Syriens Mitgliedschaft in der Arabischen Liga war 2011 wegen des brutalen Umgangs des Damaszener Regimes mit der Opposition seit dem „Arabischen Frühling“ ausgesetzt worden. Aus den Aufständen entwickelte sich ein Bürgerkrieg, der sich zu einem Stellvertreterkrieg wandelte und bis heute andauert. Mehr als eine halbe Million Menschen haben nach Schätzungen ihr Leben in dem Krieg verloren, rund 14 Millionen Syrerinnen und Syrer mussten ihre Heimat verlassen. Knapp die Hälfte der Geflüchteten befindet sich innerhalb Syriens auf der Flucht.

Eine politische Lösung sei der „einzige Weg“ zu einer Einigung, sagte Ägyptens Außenminister Sameh Shoukry bei Eröffnung der Sitzung in Kairo am Sonntag. Eingriffe ausländischer Staaten hätten die Krise in Syrien verschärft. Die Hauptverantwortung für eine Lösung liege bei der Regierung in Damaskus. Diese kontrolliert mit Verbündeten inzwischen wieder etwa 70 Prozent des Landes.

Das nächste Gipfeltreffen der 22-köpfigen Organisation ist für den 19. Mai in Saudi-Arabien angesetzt. Das Königreich kann Assad mit der Entscheidung vom Sonntag zu diesem Treffen einladen. Al-Arabiya zufolge können syrische Delegationen ab sofort wieder an Treffen der Arabischen Liga teilnehmen. Eine weitere Zustimmung etwa der Staats- und Regierungschefs oder Monarchen in den arabischen Ländern ist nicht erforderlich.