In vielen europäischen Städten finden Proteste gegen die Durchsuchung kurdischer Sender in Belgien statt, auch in Berlin und Hamburg gingen kurdische und solidarische Aktivist:innen auf die Straßen.
In vielen europäischen Städten protestieren Kurdinnen und Kurden gegen die Durchsuchung kurdischer TV-Sender in Belgien und demonstrieren für Presse- und Informationsfreiheit. Die belgische Polizei hat in der vergangenen Nacht mit einem Großaufgebot Stêrk TV und MedyaHaber TV durchsucht, zwei bekannte Fernsehkanäle, die seit 1995 aus Denderleew in der Nähe von Brüssel senden. Bei der überfallartigen Razzia wurden die Räumlichkeiten verwüstet und Kabel durchtrennt, die Polizei beschlagnahmte Computer und technische Ausstattung, anwesende Mitarbeiter wurden in Handschellen gelegt und misshandelt. Zeitgleich wurden in der Türkei neun kurdische Medienschaffende bei Hausdurchsuchungen festgenommen.
Protest vor dem belgischen Konsulat in Berlin
In Berlin zogen Mitglieder des Frauenrats DEST-DAN und des Vereins Nav-Berlin zusammen mit solidarischen Menschen vor das belgische Konsulat und verurteilten die rechtswidrige Razzia. Nursel Yildiz, Ko-Vorsitzende von Nav-Berlin, erklärte: „Derartige Angriffe sind nicht neu, der türkische Staat verübt seit Jahren Massaker an den Kurdinnen und Kurden. Die Repression richtet sich gegen die kurdischen Medien, die über diese Massaker berichten und die Politik der Verleugnung und Vernichtung öffentlich machen. Es steht außer Frage, dass die Razzia in Belgien auf Wunsch des türkischen Staates erfolgt. Die Repression kann uns nicht einschüchtern.“
Kundgebung für Pressefreiheit in Hamburg
In Hamburg fand eine Protestaktion für Pressefreiheit am Hauptbahnhof statt. Verschiedene Redner:innen verurteilten die nächtliche Durchsuchung der freien kurdischen Fernsehsender Stêrk TV und MedyaHaber TV in Belgien und die zeitgleichen Festnahmen kurdischer Journalist:innen in der Türkei als Versuch, kritische Stimmen gegen die Kriegsverbrechen und Verbrechen an der Menschlichkeit der Türkei und ihrer Verbündeten zum Schweigen zu bringen. Martin Dolzer, ein Unterstützer der kurdischen Bewegung und ehemaliger Abgeordneter in der Hamburgischen Bürgerschaft, wies darauf hin, dass die militärischen Invasion der Türkei in der Region Metîna und die Reise des Regimechefs Erdoğan in den Irak eng mit den Angriffen auf die beiden kurdischen Fernsehsender zusammenhängen. Am Samstag ist eine Demonstration in Hamburg geplant, Uhrzeit und Ort werden noch bekannt gegeben.
