Protest gegen Anschlag auf HDP-Gebäude in Bakirköy

Der HDP-Kreisverband Bakirköy hat mit einer Kundgebung gegen den faschistischen Anschlag von letzter Nacht protestiert. „Dieser Angriff richtete sich gegen unseren Willen“, sagte HDP-Politiker Ferdi Yamar. Der Täter wurde inzwischen wieder freigelassen.

Mit einer Kundgebung vor dem Parteigebäude im Istanbuler Bezirk Bakirköy reagierte der Kreisverband der Demokratischen Partei der Völker (HDP) am späten Nachmittag auf den faschistisch motivierten Anschlag, der in der Nacht zum Montag verübt wurde. Bei dem Angriff waren die Fenster und die Tür des Gebäudes eingeschlagen worden, außerdem hinterließ man Exkremente vor dem Büro. Eine Person wurde im Zusammenhang mit dem Anschlag vorübergehend festgenommen. Der Mann gab bei der polizeilichen Vernehmung an, das HDP-Gebäude aus Wut über „seine Ablehnung als Mitglied bei der AKP“ attackiert zu haben. Inzwischen wurde er gegen Meldeauflagen und ein Näherungsverbot wieder auf freien Fuß gesetzt.

„Ich bezweifele, dass der Täter freigelassen worden wäre, hätte es sich bei den Betroffenen um eine Partei der Regierungskoalition aus AKP und MHP gehandelt“, sagte Ferdi Yamar bei der Kundgebung. Der Ko-Vorsitzende des Kreisverbands äußerte, der Anschlag habe sich „gegen den erklärten Willen der HDP“ gerichtet, die die „effektivste Oppositionspartei“ im Land sei. Außerdem äußerte Yamar seine Vermutung, dass der Angriff „von oben“ gesteuert wurde und nicht auf die leichte Schulter genommen werden könne.

Eingeschlagene Fensterscheiben der HDP-Zentrale in Bakirköy

Yamars weibliche Hälfte der genderparitätischen Doppelspitze beim HDP-Kreisverband in Bakirköy, Elif Bulut, äußerte die Entschlossenheit ihrer Partei, faschistisch oder nationalistisch motivierten Angriffen wie diesen geschlossen entgegenzuwirken. „Wir kämpfen für alle Menschen. Heute traf der Anschlag uns, morgen schon könnte jemand anderes an der Reihe sein. Wer schweigt, stärkt die Angreifer.“

Bulut führte weiter aus, dass „faschistische Regierungen“ stets Kraft aus dem Schweigen schöpften. „Deshalb ist es wichtig, dass wir Völker nie einen Schritt zurückweichen und an unseren legitimen Kämpfen festhalten. Als Partei, die sich den Traditionen des Widerstands verbunden fühlt und mit ihnen gewachsen ist, werden wir unsere Kampfräume weiter ausbauen“, sagte Bulut.

Elif Bulut

Aussage nicht mit Tatzeit in Einklang

In seiner Aussage soll der mutmaßliche Täter gesagt haben: „Ich unterstütze die HDP nicht. Ich wollte mich als Mitglied bei der AKP einschreiben, aber wurde nicht akzeptiert. Als ich das HDP-Gebäude sah, habe ich die Scheiben eingeworfen. Dann kam die Polizei. Das ist alles, was ich dazu sagen werde.“

Die Aussage lässt sich aber nur schwer mit dem Tatzeitpunkt in Einklang bringen. Die HDP in Bakirköy hatte am Montag in einer ersten Stellungnahme erklärt: „Gegen 4.00 Uhr wurde unser Kreisverband von einer oder mehreren Faschisten angegriffen. Insbesondere in der letzten Zeit wurde wiederholt zu Angriffen auf unsere Partei aufgehetzt. Bei diesem Angriff geht es darum, den Vorstand und unsere Mitglieder einzuschüchtern. Wir rufen die Behörden auf, ihrer Pflicht in Hinsicht auf diese niederträchtigen Angriffe nachzukommen. Unsere Partei steht für Demokratie und gesellschaftlichen Frieden – wir haben uns noch nie solchen oder ähnlichen Angriffen gebeugt und werden das auch weiterhin nicht tun. Wir lassen uns nicht einschüchtern.“