Pervin Buldan: Die HDP verfolgt den dritten Weg

Die HDP will strategische Bündnisse mit allen eingehen, die für die Geschwisterlichkeit der Völker und ein gleichberechtigtes Zusammenleben eintreten. „Das ist die Essenz unser strategischen Haltung zur Türkei“, erklärt Pervin Buldan.

Die HDP-Vorsitzende Pervin Buldan hat sich im öffentlichen Teil der Fraktionssitzung ihrer Partei in Ankara zu Spekulationen über mögliche Wahlbündnisse geäußert. In diesem Zusammenhang verwies sie auf eine Sitzung mit den Provinzverbandsvorsitzenden der HDP, bei der über die aktuellen Entwicklungen in der Türkei und das bevorstehende Parteiverbot beraten wurde: „Wir haben ein weiteres Mal beschlossen, dass wir auf diesem schwierigen Weg aller Repression und Hindernissen zum Trotz keinen Meter zurückweichen und die Türkei aus der Finsternis befreien werden.“ Die HDP zeige mit ihrem Programm, ihren Grundsätzen und ihren Vorstellungen von einem freien und gleichberechtigten Leben, dass es Alternativen gebe, die Gesellschaft nicht hilflos sei und es immer die Möglichkeit zur Veränderung gebe.

Zur „Politik des dritten Weges“ erklärte Pervin Buldan: „Wer die HDP nicht gut genug kennt oder kennen will, geht sofort von einem Wahlbündnis aus, wenn wir vom dritten Weg sprechen. Nein, ein Wahlbündnis ist momentan nicht auf unserer Agenda. Natürlich werden unsere Parteigremien darüber beraten, wenn es an der Zeit ist. Im Moment geht es uns jedoch nicht um ein Wahlbündnis, sondern um ein breites Demokratiebündnis. Die Türkei befindet sich heute am Rande des Zusammenbruchs. Die Politik der HDP sieht vor, den totalitären und populistischen Machtinstrumenten und der Institutionalisierung des Ein-Mann-Regimes und Faschismus ein Ende zu bereiten und einen demokratischen Wandel auf der Seite der Völker, der Frauen, der Natur, der unterschiedlichen Glaubensgemeinschaften, der Werktätigen und aller Identitätsgruppen zu erschaffen.

Zu diesem Zweck gehen wir gemeinsam mit allen gesellschaftlichen und oppositionellen Gruppen vor. Zusammen mit den Kräften für Arbeit, Frieden und Demokratie, mit Intellektuellen, Kunstschaffenden und allen Menschen mit einem Gewissen entwickeln wir Lösungen und leisten Widerstand. Der dritte Weg bezeichnet die demokratische Öffentlichkeit außerhalb der herrschenden und ausbeuterischen Kräfte. Er bezeichnet die Gesamtheit der Unterdrückten und übernimmt nicht die Art und Weise der klassischen Opposition. Er denkt nicht kurzfristig, bewahrt seine Grundsätze im Kampf für Demokratie und Freiheit, agiert flexibel und erzielt damit große Wirkung, wie auch bei den letzten Wahlen deutlich wurde. Der dritte Weg vertritt die Völker und die Marginalisierten und steht für eine ökologische und revolutionäre Haltung, mit der der Staat zu Beachtung demokratischer Standards gedrängt wird. Die Kämpfe der Jugend und der Frauen sind darin eingeschlossen.

Für uns als HDP ist es wichtig, strategische Bündnisse mit allen einzugehen, die für die Geschwisterlichkeit der Völker und ein gleichberechtigtes Zusammenleben eintreten. Das ist die Essenz unser strategischen Haltung zur Türkei. Mit dieser Überzeugung leisten wir entschlossenen Widerstand und ergreifen die Initiative für eine demokratische Zukunft der Völker der Türkei. Wir kämpfen gemeinsam für ein demokratisches Leben. Niemand sollte daran zweifeln, dass wir aus dieser schwierigen Zeit gestärkt und größer hervorgehen werden. Wer sich der HDP zuwendet, sieht Licht und gute Zeiten, sieht ein neues Leben. Das macht Mut und Hoffnung auf die Zukunft.“