Nienburg: Widerstand heißt Leben – Berxwedan jiyan e!

In Nienburg findet am Samstag eine Demonstration gegen Krieg und Faschismus statt.

„Der Kampf gegen Faschismus ist international, deshalb lasst uns zusammen wütend sein und den Herrschenden zeigen, was wir von rechten Aktivitäten und der Unterstützung faschistischer Bewegungen halten!”, heißt in dem Aufruf zu einer Demonstration im niedersächsischen Nienburg. Unter dem Motto „Gemeinsam gegen Krieg und Faschismus! – Antifa in die Offensive!” rufen Internationalist:innen und Antifaschist:innen für den 10. Juli um 14.00 Uhr zum Bahnhof der Stadt auf, um auf die aktuellen rechten Aktivitäten hinzuweisen und um gegen die völkerrechtswidrigen Angriffskriege des türkischen Staates in Nordsyrien und im Nordirak zu protestieren.

„Nazisticker, eine brennende Regenbogenfahne, Hakenkreuze im Bahnhof sowie ein Angriff auf das Denkmal für die Opfer des deutschen Faschismus”, beschreiben die Antifaschist:innen die Situation in der Stadt und thematisieren den Aufschwung der Rechten in Deutschland. „Die AfD zieht mit 20,8% in den Landtag Sachsen-Anhalt ein, völkische Neonazis kaufen sich Höfe auf dem Land und regelmäßig fliegen rechtsterroristische Strukturen auf und verschwindet Material aus den Waffenkammern des Staates. Im Kampf gegen diese Tendenzen können wir uns nicht auf den Staat verlassen. Nicht nur, dass Cops bei rechten Demos oft mal ein Auge zudrücken. Sie halten dort auch Redebeiträge oder sind zusammen mit den Kameraden der Bundeswehr Teil rechter Terrorgruppen.”

Zur Repression in Deutschland gegen linke Aktivist:innen heißt es in dem Aufruf: „Zeitgleich nimmt der Repressionsdruck auf Linke zu. Lina sitzt in U-Haft, weil sie eine Perücke besitzt, verschlüsselt kommunizierte und Werkzeug in der Wohnung lag. In Nürnberg wurden Genoss:innen zu Haftstrafen verurteilt, weil diese den Cops ‚verpisst euch‘ zugerufen haben sollten, als diese mal wieder Jugendliche schikanierten. Andere Genoss:innen sitzen im Haft, weil sie das taten, was der Staat nicht tut. Rechte Strukturen bekämpfen.”

Widerstand heißt Leben! – Berxwedan jiyan e!

Zur Situation in der Türkei und Kurdistan erklären die Internationalist:innen: „Besonders stark zeigt sich die Kooperation faschistischer Kräfte und der Sicherheitsbehörden in der Türkei im Kampf gegen alles Oppositionelle und die kurdische Freiheitsbewegung. Um seine Macht zu erhalten, wird im Inneren vor allem gegen die HDP als momentan einzige echte, demokratische Opposition vorgegangen . Inzwischen wurden fast alle gewählten HDP-Bürgermeister:innen abgesetzt und durch Regimeanhänger ersetzt. Es vergeht kaum ein Tag ohne Massenfestnahmen und Proteste dagegen werden zerschlagen. Im Äußeren führt Erdogan einen Angriffskrieg auf die Selbstverwaltung in Westkurdistan/Nordostsyrien und aktuell sehr intensiv gegen die Guerilla in Südkurdistan.

Die Demonstration nimmt auch Stellung gegen die deutsch-türkische Zusammenarbeit: „Die türkische Armee kämpft mit deutschen Waffen und in Europa wird über eine engere, wirtschaftliche Zusammenarbeit mit der Türkei geplant. Aktivist:innen werden auch hier in Deutschland kriminalisiert. Spenden für humanitäre Zwecke zu sammeln, reicht aus, um den Paragrafen 129 hervorzuholen und Menschen zu kriminalisieren. Das Engagieren in einer nicht verbotenen Organisation führt zu jahrelangen Haftstrafen und anschließender Abschiebung in ein Land, aus dem man wegen politischer Unterdrückung fliehen musste.”

Die Demonstration in Nienburg beginnt am 10. Juli um 14.00 Uhr. Treffpunkt ist der Bahnhof in der Stadt.