Nach Drohungen: Erdoğan macht Rückzieher bei Nato-Gipfel

Nach seinen Drohungen, dem Verteidigungsplan zum Schutz der baltischen Länder und Polen nur zuzustimmen, wenn die Nato die YPG als Terrororganisation einstuft, machte Erdoğan nun doch einen Rückzieher.

Trotz inhaltlicher Differenzen und persönlichen Streits haben sich die Nato-Staaten bei ihrem Gipfel  in London zum 70. Gründungsjahr des Bündnisses auf eine gemeinsame Abschlusserklärung geeinigt, in der sie ihre gegenseitige Beistandsverpflichtung und auch die Bedeutung der „transatlantischen Bindung zwischen Europa und Nordamerika” hervorheben. Erstmals wird in der Erklärung auch die aufstrebende Militärmacht China als zwar nicht aktuelle, aber mögliche neue Bedrohung erwähnt.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan war mit einer Drohung zum Nato-Gipfel ins britische Watford gestartet - kaum vor Ort, gab er sich in Gegenwart der Mitgliedsländer dann wieder moderater. Die Nato hat im Vorfeld des Treffens einen Verteidigungsplan zum Schutz der baltischen Länder und Polen vorbereitet, um etwaigen Expansionsbestrebungen Moskaus entgegen zu wirken. Der Plan wurde als Reaktion auf die russische Annektierung der Krim und dem Krieg in der Ukraine entwickelt. Ankara hatte jedoch angekündigt, den Verteidigungsplan zu blockieren. Die türkische Regierung wolle nur zustimmen, wenn das Militärbündnis die Volksverteidigungseinheiten YPG als Terrororganisation anerkennt. „Mit Vergnügen können wir diese Angelegenheit diskutieren. Doch solange unsere Nato-Freunde nicht diejenigen als Terrororganisation anerkennen, die wir als Terrororganisation betrachten, dann werden wir uns bei jedem Schritt quer stellen”, sagte Erdoğan vor seiner Abreise nach London. Der Wechsel von Drohgebärden und Zugeständnissen des türkischen Regime-Chefs kam allerdings nicht überraschend.

Macron: Nato-Länder wollen YPG nicht als Terrororganisation einstufen

Wie Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Mittwoch beim Nato-Gipfel erklärte, seien die Mitgliedsstaaten nicht bereit, die YPG wie von der Türkei gefordert als Terrororganisation einzustufen. „Es ist klar, dass wir damit nicht einverstanden sind. Und ich glaube, dazu gibt es einen Konsens”, sagte Macron. Litauens Präsident Gitanas Nausėda gab an, dass Erdoğan keine Gegenleistung für seine Zustimmung für die Osteuropa-Pläne der Nato gefordert hätte.