Nachdem 2021 die „Münchner Sicherheitskonferenz“ (Siko) pandemiebedingt nur virtuell stattgefunden hat, treffen sich in diesem Jahr vom 18. bis 20. Februar wieder mehr als 30 Staats- und Regierungschefs sowie 100 Minister mit Militärs, der Rüstungsindustrie und Geheimdiensten, um neue Waffendeals einzufädeln und die Sicherung der Handelswege und Produktionsverhältnisse zu besprechen, die zur Ausbeutung der Ressourcen des globalen Südens dienen und den Reichen und Mächtigen der Welt ihren Profit sichern. Teilweise planen sie sogar direkt Kriege.

Gegen die Geschäfte mit dem Krieg gibt es seit Jahren Widerstand und auch in diesem Jahr werden Friedensbewegte in München gegen die NATO-Kriegstagung auf die Straße gehen. Wie das Aktionsbündnis gegen die „Sicherheitskonferenz“ mitteilte, findet die diesjährige Demonstration am Samstag (19. Februar) statt. Los geht es um 13 Uhr mit einer Auftaktkundgebung am Stachus. Um 14 Uhr wird mit einer Demo und Protestkette den Tagungsort der NATO-Kriegsstrategen umzingelt. Die Abschlusskundgebung ist für 15 Uhr auf dem Marienplatz angesetzt.

Auch einen „Kurdistan-Block“ wird es am Stachus geben. Für die Mobilisierung sorgen das Café Global und das Kurdistan Soli-Bündnis München. In einem gemeinsamen Statement heißt es zu den Hintergründen: „Die Entscheidungen, die auf dem Treffen getroffen werden, haben Auswirkungen auf die ganze Welt. Daher ist es wichtig, dass wir uns solidarisieren mit den Kämpfen, die weltweit geführt werden und die den Profiteur:innen des aktuellen Systems ein Dorn im Auge sind. Egal ob die Zapatistas im sogenannten Mexiko, die kurdischen Freiheitskämpfer:innen oder Widerstandsbewegungen wie in Indonesien: sie alle kämpfen für eine bessere Welt.“

Deutschland spiele eine führende Rolle dabei, die Ausbeutung von Mensch und Natur voranzutreiben, heißt es weiter. „Unsere Verantwortung ist es, die dafür Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. Doch das alleine wird nicht viel ändern. Vereinzelte Konflikte und Fortschritte kann das System unterdrücken. Daher müssen wir unsere Kämpfe mit allen progressiven Kämpfen weltweit verbinden, um dieses System zu überwinden.

Wir als Café Global und Kurdistan Soli-Bündnis München rufen euch dazu auf: Schließt euch dem Kurdistan-Block der Anti-SiKo-Demonstration an. Zeigen wir gemeinsam:

- dass wir die Präsenz der Kriegsprofiteur:innen in München, aber auch anderswo nicht unwidersprochen akzeptieren.

- dass wir die Unterdrückung und Ausbeutung der Menschen des globalen Südens bekämpfen werden.

- dass die Schweinereien deutscher Konzerne in anderen Ländern, wie der Tren Maya der Deutschen Bahn durch den mexikanischen Urwald, nicht im Dunkeln bleiben.

- dass wir eine weitere Eskalation des Krieges des türkischen Regimes gegen die Kurd:innen und ihren Kampf um Freiheit und Autonomie weltweit mit Solidarität und Widerstand beantworten werden.“

Der Aufruf des Aktionsbündnisses gegen die Siko und alle relevanten Informationen zur Demonstration und weiteren Veranstaltungen finden sich unter https://www.antisiko.de/antisiko-2022/aufruf-2022/ und http://sicherheitskonferenz.de/Aufruf-SiKo-Proteste-2022

Titelfoto: Antisiko 2016, Auftaktkundgebung | © Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ)