Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, fragt die Bundesregierung jährlich nach der Anzahl der registrierten Angriffe auf Schutzsuchende außerhalb der Unterkünfte. Die 1606 für das Jahr 2020 registrierten Taten reichen von Beleidigung über Körperverletzung bis hin zum versuchten Totschlag. Da die Bundesregierung keine Statistiken über rassistische Attacken auf Schutzsuchende führt, werden nur die Angriffe, die als rechtsextrem motiviert eingestuft wurden, registriert.

Jelpke: „Rassismus kennt keinen Lockdown“

Die Übergriffe befinden sich trotz Lockdown auf höchstem Niveau. Während im Vorjahr 1621 Angriffe mit Nachmeldungen festgestellt wurden, liegt die Zahl für 2020 bereits ohne Nachmeldungen bei 1606. Da erfahrungsgemäß noch über 100 Nachmeldungen erfolgen, muss von einer Steigerung der Angriffe ausgegangen werden. Die eigentliche Zahl der Neonaziangriffe, das sogenannte Dunkelfeld, dürfte weit höher liegen, da nur die wenigsten Beleidigungen und Angriffe überhaupt angezeigt werden. „Der Rassismus im Land kennt keinen Lockdown – die Zahl der Angriffe auf Geflüchtete in Deutschland hat im vergangenen Jahr sogar noch zugenommen“, erklärt Ulla Jelpke.

Statistisch gesehen werden Schutzsuchende jeden Tag vier- bis fünfmal angegriffen

In der Kleinen Anfrage geht es ausschließlich um Angriffe, die von den Sicherheitsbehörden als rechtsextrem eingestuft wurden. Das bedeutet: Statistisch gesehen greifen Neonazis jeden Tag vier- bis fünfmal Flüchtlinge an. Die Abgeordnete erklärt: „Diese Zahlen zeigen überdeutlich, wie erschreckend verfestigt die rechtsextreme Gewalt in Deutschland ist. Dass sie potenziell tödlich ist, daran hat uns bereits der Jahrestag des Terroranschlags von Hanau gemahnt.“