Der deutschlandweite Dachverband der kurdischen Vereine KON-MED hat einen Aktionsplan für die Demonstrationen am Samstag gegen den Einsatz von geächteten Chemiewaffen durch die Türkei in Südkurdistan vorgelegt. Die Aktionen sind in sieben Städten geplant, erklärte KON-MED am Freitag in Berlin, unter anderem in der Hauptstadt sowie in Hamburg und Köln. Die kurdische Community, ihre Unterstützenden sowie alle, die ein Zeichen gegen den „Genozid an den Kurdinnen und Kurden“ setzen wollten, seien aufgerufen, sich an den Protesten zu beteiligen.

„Es gibt keine andere Möglichkeit als den Widerstand gegen dieses faschistische Regime, das die Existenz des kurdischen Volkes auslöschen will“, betont KON-MED. Man sehe sich in der Pflicht, die schwere Verantwortung wahrzunehmen, die der beispiellose Guerillawiderstand abverlange. Das bedeute, überall auf die Straße zu gehen und die internationale Gemeinschaft, die „Demokratie und Menschenrechte im Fall der Kurdinnen und Kurden als inhaltsleeres Aushängeschild benutzt“ an ihre Pflichten zu erinnern und ein sofortiges und wirksames Handeln gegen die Kriegsverbrechen des türkischen Staates in Kurdistan einzufordern. „Der uns auferlegte Krieg ist ein Kampf um Sein oder Nichtsein. Wir müssen die Stimme für den Widerstand derer sein, die die Errungenschaften des kurdischen Volkes aus dem Nichts geschaffen haben. Morgen kann es für uns alle zu spät sein“, so KON-MED.

Seit April dauert bereits die groß angelegte Invasion des türkischen Staates in Südkurdistan (Kurdistan-Region Irak) an. Im Fokus des Besatzungsangriffs befinden sich primär die Medya-Verteidigungsgebiete, die von der Guerilla kontrolliert werden. Seit Monaten berichten die Volksverteidigungskräfte (HPG) und andere kurdische Organisationen von Chemiewaffeneinsätzen durch die türkische Armee, die seit Wochen eskalierten. Dutzende Kämpferinnen und Kämpfer verloren an den Folgen chemischer Waffen bereits ihr Leben, betroffen von der Verwendung dieser Kriegsmittel sind auch zivile Siedlungsgebiete in den bergigen Regionen Südkurdistans. Zuletzt machte auch die ärztliche Friedensorganisation IPPNW auf türkische Chemiewaffeneinsätze in Kurdistan aufmerksam, doch die westliche Staatengemeinschaft und ihre Organisationen ignorieren Hinweise und Forderungen nach internationalen Untersuchungen.

„Als KON-MED nehmen wir nicht hin, dass offensichtliche Kriegsverbrechen an Kurdinnen und Kurden außer Acht gelassen und Verantwortliche in den Reihen des türkischen Staates nicht zur Rechenschaft gezogen werden“, betont der Dachverband. „Vor den Augen der Welt finden unter Zuhilfenahme angeblich geächteter Waffen Massaker an der kurdischen Bevölkerung statt. Doch die selbsternannte Wertegemeinschaft des Westens, darunter auch die Bundesrepublik Deutschlands, stellt sich taub, stumm und blind und erteilt dem türkischen Aggressor einen Freifahrtschein für Verbrechen am kurdischen Volk. Wir rufen die kurdische Gesellschaft und alle anderen Menschen mit einem Gewissen auf, im Geiste der Mobilisierung auf die Straße zu gehen. Lasst uns Rechenschaft einfordern, die Kriegsverbrechen anprangern und auf der Einhaltung der für uns alle existentiellen Regeln des humanitären Kriegsvölkerrechts beharren.“

Aktionsplan

Demonstrationen und Kundgebungen sind nach Angaben von KON-MED in folgenden Städten geplant:

Berlin: Siegessäule / Straße des 17. Juni, 13:30 Uhr

Darmstadt: Hauptbahnhof, 14:00 Uhr

Hamburg: Mönckebergstraße, 15:30 Uhr

Köln: Ebertplatz, 14:00 Uhr

München: Sendlinger-Tor-Platz, 16:00 Uhr

Oldenburg: Hauptbahnhof, 17:00 Uhr

Stuttgart: Lautenschlagerstraße, 15:00 Uhr