Heute vor sechs Jahren wurden bei einem Grubenunglück in Soma in der westtürkischen Provinz Manisa 301 Bergarbeiter getötet. Für die Arbeiter*innen in der Türkei ist das von mangelndem Arbeitsschutz ausgelöste Grubenunglück als das „Soma-Massaker“ unvergesslich. Der Gewerkschaftsverband des Öffentlichen Dienstes (KESK) gab eine Erklärung zum Jahrestag des Massakers ab, in der er auch auf die aktuelle Lage eingeht. Der Verband kritisiert, dass auch heute „damit sich die Räder drehen, hunderttausende Arbeiter*innen ohne jegliche Sicherheit in den Fabriken, auf den Baustellen, den Märkten, in den Transportfirmen und im Öffentlichen Dienst zur Arbeit gezwungen werden und deshalb mittlerweile schon Hunderte infiziert“ seien. Die Arbeitsbedingungen hätten sich in den vergangenen sechs Jahren noch verschlimmert und immer mehr Menschen müssten ohne jegliche Absicherung arbeiten. Weiter heißt es: „Aufgrund solcher Bedingungen kam es zum Verlust von 301 Minenarbeitern. 301 Kollegen wurden sehenden Auges zum Opfer eines Massakers.“

„Soma symbolisiert das Ende des Rechts“

Die Wunden, die Soma gerissen hat, sind noch frisch, schreibt der Gewerkschaftsverband und bezeichnet die weitgehende Straflosigkeit der Verantwortlichen für die Katastrophe als „Symbol für den Zusammenbruch des Rechts“. Zu den Urteilen heißt es: „Eine Justiz, die Menschen aufgrund der Aussage von geheimen Zeugen, Kronzeugen oder alleine aufgrund von Beiträgen in den sozialen Medien lange Jahre oder sogar lebenslang ins Gefängnis werfen lässt, befindet es als ausreichend, den für das Soma-Massaker verantwortlichen Chef der Mine, Can Gürkan, für jeden toten Arbeiter nur fünf Tage ins Gefängnis zu stecken.“ Weiter seien „diejenigen, welche die vorgeschriebenen Kontrollen unterlassen hatten, diejenigen, welche die tödlichen Verhältnisse in Soma zugelassen haben, diejenigen, welche Arbeit ohne Sicherheit und in Subunternehmen zur vorherrschenden Arbeitsform im Land gemacht haben und diejenigen, welche die Bildung von Gewerkschaftsstrukturen verhindert haben, vollkommen straffrei geblieben”.

„Diese Ordnung geht für Profit über Leichen“

Die Gewerkschafter*innen monieren: „Wir sehen es jetzt während der Pandemie: Die aktuelle Ordnung geht für die Profitmaximierung über Leichen. Diese Ordnung funktioniert nach dem zynischen Paradigma: ‚Die Räder sollen sich drehen, alles andere ist zweitrangig‘. Diese Ordnung wurde politisch und moralisch unter den Trümmern von Soma und der Pandemie begraben. Diese Ordnung und die Mentalität, die sie fortbestehen lässt, hat die Türkei zu einem der Länder mit den meisten Arbeitsunfällen – oder besser Morden – gemacht. Es ist unsere Aufgabe, dass das Soma-Massaker niemals vergessen wird. Wir werden früher oder später die Rechnung für Soma von dieser Ordnung verlangen.“