Der HDP-Politiker Mehmet Zahir Yaşar hat einen Herzinfarkt während seiner Festnahme am Rande einer geplanten Kundgebung in Izmir gegen die Isolation in den Gefängnissen erlitten. In einer Klinik musste ihm ein Herzkatheter gelegt werden.
Der HDP-Politiker Mehmet Zahir Yaşar hat einen Herzinfarkt während einer versuchten Festnahme in der westtürkischen Ägäismetropole Izmir erlitten. Als Rettungskräfte eintrafen, lag der 55-Jährige, der Ko-Vorsitzender seiner Partei in der südlich von Izmir gelegenen Küstenstadt Bodrum ist, bereits bewusstlos am Boden. Im Krankenhaus musste dem Politiker ein Herzkatheter gelegt werden, er wird auf der Intensivstation überwacht. Offizielle Angaben zu seinem Zustand nach der Not-OP gibt es aber nicht.
Zur versuchten Festnahme Yaşars kam es am Sonntagnachmittag am Rande einer geplanten Protestveranstaltung unter dem Motto „Den Faschismus zerschlagen, die Isolation durchbrechen“. Organisiert wurde die Aktion von zivilgesellschaftlichen und politischen Gruppen, darunter die Frauenbewegung TJA, das linke Bündnis „Vereinte Kampfkräfte“ (BMG), der Gefangenensolidaritätsverein EgeTuhay-Der, die HDP und DBP sowie der HDK – das Organisierungsgremium hunderter Gruppen und politisch Handelnden, aus dem die HDP 2012 hervorgegangen ist.
Mehmet Zahir Yaşar | Foto: privat
Ziel der Demonstration war laut dem Aufruf, gegen die „Kriegspolitik“ des türkischen Staates und die „zerstörerische und entwürdigende Realität in den Gefängnissen des Landes“ zu protestieren, die geprägt sei von „Gewalt, Willkür und einer völligen Entrechtung“. Ein weiteres Hauptziel habe darin bestanden, auf die fortgesetzte Isolationshaft Abdullah Öcalans auf der Gefängnisinsel Imrali aufmerksam zu machen. Die aufrufenden Organisationen betrachten die andauernde Abschottung des PKK-Begründers von seiner Außenwelt als ausschlaggebende Ursache für den Eskalations- und Kriegskurs des türkischen Staates gegen die Kurdinnen und Kurden und die Lösungslosigkeit der kurdischen Frage. Sie fordern Friedensverhandlungen mit Öcalan, weil er der einzige Akteur mit einem Lösungsplan für den Konflikt sei.
Die Polizei trat äußerst aggressiv auf und ließ bereits früh durchblicken, dass die geplante Demonstration nicht stattfinden würde. Nahezu das gesamte Zentrum im Bezirk Konak war von der Bereitschaftspolizei abgeriegelt worden, als um die protestierende Menschenmenge herum ein Kreis gezogen wurde. Ohne Aufforderung, den Ort zu verlassen, lösten die Anti-Aufruhr-Einheiten die Zusammenkunft gewaltsam auf. Neben Mehmet Zahir Yaşar wurde ein weiterer Teilnehmer bei dem Polizeieinsatz ohnmächtig. Es handelt sich um einen Anfang 20-jährigen Mann. Die Beobachtungsgruppe des Menschenrechtsvereins IHD teilte mit, dass mindestens 42 Personen unter Einsatz teils massiver Gewalt festgenommen und zur Polizeidirektion Çankaya gebracht wurden. Die HDP-Abgeordneten Serpil Kemalbay und Feleknas Uca bestätigten diese Angaben.
