Die Informationsstelle Antikurdischer Rassismus (IAKR) hat die rechtsextremistische Drohung gegen den kurdischen Verein Biratî e.V. in Bremen „aufs Schärfste“ verurteilt. Zuvor war bekannt geworden, dass im Briefkasten des Vereins in der Bremer Neustadt mit Hakenkreuzen versehene Patronen gefunden wurden. Der Vorstand hat Anzeige gegen Unbekannt erstattet.

„Diese Drohung ist nicht nur ein Angriff auf die kurdische Gemeinschaft, sondern auch auf die grundlegenden Werte der Toleranz, Vielfalt und Meinungsfreiheit, die die Grundpfeiler unserer Gesellschaft darstellen“, teilte die IAKR heute mit. Der Vorfall dürfe nicht als „bedauerlicher Einzelfall“ angesehen werden, da er „exemplarisch für tiefgreifende Probleme in unserer Gesellschaft“ stehe.

Drohungen gegen die kurdische Gesellschaft in Deutschland sind ein altbekanntes Phänomen, von dem viele wissen, es aber oftmals unter dem Radar bleibt. Geprägt durch eine scharfe Ablehnung der kurdischen Existenz, kommen sie häufig aus dem türkisch-nationalistischen Milieu, aber auch aus der rechtsextremen Ecke sowie Polizei, Staatsanwaltschaft und Justiz. Doch auch in der Berichterstattung deutscher Medien nimmt man eine systematische Diskriminierung der kurdischen Identität wahr. In Debatten darüber wird nicht selten sogar der Versuch unternommen, von diesem strukturellen Problem abzulenken und selbst bekannt gewordene Taten von antikurdischem Rassismus als „Einzelfälle“ zu charakterisieren.

Besonders die kurdischstämmige Community in Bremen kann davon ein Lied singen. Im vergangenen November hatten Geschäftsleute in der Bremer Neustadt rassistische Drohschreiben erhalten. „Ich spreng euch Scheißdönerläden in die Luft“, wurde darin angekündigt. Der IAKR zeigt sich besorgt: „Es ist alarmierend zu sehen, wie Menschen in diesem Land durch den zunehmenden Rechtsextremismus zur Zielscheibe von Feindseligkeiten werden. Dies unterstreicht nochmal die dringende Notwendigkeit, sich entschieden gegen jede Form von Rassismus und Diskriminierung zu stellen und gemeinsam für eine Gesellschaft einzutreten, in der Vielfalt und Solidarität geschätzt und respektiert werden.“

Ob die Polizei Hinweise auf den oder die Täter hat, die die Patronen im Briefkasten des Vereins Biratî hinterlassen haben, ist nicht bekannt. Es wäre allerdings durchaus anzunehmen, dass es zumindest erste Anhaltspunkte gibt. Die Räumlichkeiten des Vereins in der Bremer Neustadt werden schließlich ständig von der Polizei observiert. Das ist aus diversen Strafverfahren gegen vermeintliche PKK-Kader bekannt. Die Observationsprotokolle aus der Vergangenheit enthalten sogar Angaben darüber, wer wann eine Zigarette vor dem Verein geraucht oder Tee getrunken hat.

Die Informationsstelle Antikurdischer Rassismus ruft die Behörden jedenfalls dazu auf, die Drohungen gegen den Verein Biratî ernsthaft zu untersuchen und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. „Entschlossenes Handeln verantwortlicher Institutionen sind unerlässlich, um solchen Hass und Intoleranz Einhalt zu gebieten und die Sicherheit aller Menschen in diesem Land zu gewährleisten“, so die Meldestelle.