HDP zu Gast beim Europaparteitag der Linken
Die HDP-Mitglieder Leyla Imret und Ertuğrul Kürkçü waren auf dem Europaparteitag der Linkspartei zu Gast. Imret rief zur Teilnahme an der Wahlbeobachtung bei den Kommunalwahlen in der Türkei auf.
Am vergangenen Wochenende kamen die Delegierten der Linkspartei zu ihrem Europaparteitag in Bonn zusammen. Diskutiert wurde das Wahlprogramm der Partei für die Europarlamentswahlen Ende Mai. Als Spitzenkandidat*innen wurden Özlem Alev Demirel aus Nordrhein-Westfalen und Martin Schirdewan aus Berlin gewählt.
Eingeladen zum Europaparteitag war auch die Demokratische Partei der Völker (HDP), in deren Namen die abgesetzte Ko-Bürgermeisterin von Cizîr und aktuelle Ko-Vorsitzende der HDP-Deutschlandvertretung Leyla Imret sowie der ehemalige HDP-Abgeordnete Ertuğrul Kürkçü in Bonn anwesend waren.
„Kampf gegen Isolation steht für Kampf gegen die Kriegspolitik der Türkei“
Imret hielt auf dem Europaparteitag eine Rede für die HDP, in der sie an den andauernden Hungerstreik gegen die Isolationsbedingungen Abdullah Öcalans erinnerte. Sie rief zur breiten Solidarität mit den Hungerstreikenden auf und ergänzte: „Der blutige Krieg des türkischen Staates gegen die kurdische Bevölkerung innerhalb und außerhalb der türkischen Staatsgrenzen fällt zusammen mit dem Zeitpunkt der Abschottung Öcalans auf der Gefängnisinsel Imrali. Der Kampf gegen die Isolation Öcalans ist deshalb auch ein Kampf gegen diese Kriegspolitik und gegen den ausufernden Faschismus in der Türkei.“
Die Ko-Vorsitzende der HDP-Vertretung in Deutschland verwies in ihrer Rede auch darauf, dass am 31. März in der Türkei und in Nordkurdistan Kommunalwahlen anstehen. Ihre Partei werde allen Widrigkeiten zum Trotz an diesen Wahlen teilnehmen und siegreich hervorgehen. Imret rief die Mitglieder der Linkspartei dazu auf, der Einladung der HDP zur internationalen Wahlbeobachtung zu folgen. „Wir müssen dafür sorgen, dass die Augen der Welt am 31. März auf den Wahlen in der Türkei liegen. Denn wir wissen sehr genau, dass das Erdogan-Regime große Angst vor internationaler Aufmerksamkeit hat“, so Imret.
Am Rande des Europaparteitags führten Imret und Kürkçü zahlreiche Gespräche mit verschiedenen Vertreter*innen der Linkspartei, in denen sie besonders mit Blick auf die Hungerstreikaktionen die aktuelle Situation in der Türkei und in Nordkurdistan erörterten und die Notwendigkeit einer engeren Zusammenarbeit der Parteien betonten.
